Geschäftsbedingungen

eine vorherige Version anzeigen

Mit Wirkung ab dem 2022-02-28 hier klicken

Für Abonnenten mit Wohnsitz in Kalifornien gilt: Sie können Ihr Abonnement ohne Konventionalstrafe oder eine Verpflichtung jederzeit vor Mitternacht des dritten Geschäftstags nach dem Datum Ihres Abonnementabschlusses kündigen. Wenn Sie das Abonnement über einen externen Dienst (z. B. Apple ID, Google Play) abgeschlossen haben, müssen Sie es über den entsprechenden externen Dienst kündigen, wie in Abschnitt 8a näher erläutert. Wenn Sie das Abonnement unter Verwendung Ihrer Apple-ID abonniert haben, werden Rückerstattungen von Apple und nicht von OkCupid abgewickelt. Sie können eine Rückerstattung von Apple über das Apple-ID-Konto auf Ihrem Handy oder über https://getsupport.apple.com beantragen. Alle anderen Nutzer können eine Rückerstattung beantragen, in dem sie den OkCupid-Kundendienst über support@okcupid.com kontaktieren oder ein unterzeichnetes und datiertes Schreiben, in dem Sie erklären, dass Sie, der Käufer, diesen Vertrag kündigen, oder das eine Mitteilung von gleicher Wirkung enthält, per Post senden oder zustellen. Bitte geben Sie auch Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder andere einzigartige Kennungen an, mit denen Sie sich für Ihr Konto angemeldet haben. Dieses Schreiben ist an folgende Adresse zu richten: OkCupid, Attn.: Cancellations, P.O. Box 25472, Dallas, Texas 75225, USA. Die Geschäftstätigkeit des Unternehmens wird zum Teil in 809 Washington St., New York, New York 10014, USA durchgeführt. Sie können diese Nutzungsbedingungen per E-Mail anfordern, indem Sie ein Schreiben an Terms Inquiries, P.O. Box 25472, Dallas, Texas 75225, USA senden. In Übereinstimmung mit Cal. Civ. Code §1789.3 können Sie Beschwerden an die Complaint Assistance Unit der Division of Consumer Services des California Department of Consumer Affairs richten, indem Sie sich schriftlich an die Consumer Information Division unter der Anschrift 1625 North Market Blvd., Suite N112 Sacramento, CA 95834, USA oder telefonisch unter +1 (800) 952 5210 wenden.

Wir haben zur Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit dieses Vertrags am Anfang jedes Abschnitts eine kurze Zusammenfassung des Abschnittsinhalts eingefügt. Die Zusammenfassungen ersetzen nicht den Wortlaut der einzelnen Abschnitte, den Sie nichtsdestotrotz vollständig durchlesen sollten.

1. EINFÜHRUNG

Indem Sie auf die Dienste von OkCupid zugreifen oder diese nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, an diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“ oder „Vereinbarung“) gebunden zu sein, einschließlich unserer Datenschutzrichtlinie, Cookie-Richtlinie ,Community-Richtlinien und Sicherheitstipps. Daher ist es wichtig, dass Sie diese Vereinbarung und diese Richtlinien und Verfahren sorgfältig lesen, bevor Sie ein Konto erstellen.

BITTE LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN ZUR STREITBEILEGUNG IN ABSCHNITT 15 UNTEN SORGFÄLTIG DURCH. DIESE REGELN DIE ART UND WEISE, IN DER ANSPRÜCHE ZWISCHEN IHNEN UND OKCUPID BEIGELEGT WERDEN. ZU DIESEN BESTIMMUNGEN GEHÖREN EIN OBLIGATORISCHES VOR DEM SCHIEDSVERFAHREN ERFOLGENDES INFORMELLES STREITBEILEGUNGSVERFAHREN, EINE SCHIEDSVEREINBARUNG, DIE WAHL EINES GERICHTS FÜR GERINGFÜGIGE ANSPRÜCHE, EIN VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN, ZUSÄTZLICHE VERFAHREN DIE ANSTRENGUNG VON MASSENSCHIEDSVERFAHREN UND EIN VERZICHT AUF GESCHWORENENVERFAHREN, DIE IHRE RECHTE BETREFFEN. IM SCHIEDSVERFAHREN IST IN DER REGEL WENIGER DISCOVERY UND RECHTSMITTELEINLEGUNG VORGESEHEN ALS VOR GERICHT.

Wir können diese Bedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren, daher checken Sie diese Seite regelmäßig auf Updates.

Willkommen bei OkCupid, betrieben von MTCH Technology Services Limited („MTCH Technology“) für Benutzer in derEuropäischen Union („EU“), dem Europäischen Wirtschaftsraum („EWR“), dem Vereinigten Königreich („UK“) oder der Schweiz von Humor Rainbow, Inc. für alle anderen Benutzer. Die in diesem Vertrag verwendeten Begriffe „OkCupid“, „uns“, „wir“, „Unternehmen“ und „unser/e“ beziehen sich je nach Sachlage auf Humor Rainbow, Inc. und/oder MTCH Technology Services Limited. Gemeinsam können Sie und OkCupid als „Parteien“ oder separat als „Partei“ bezeichnet werden.

Indem Sie auf unsere Dienste auf www.okcupid.com („Website“), die mobile OkCupid-App („App“) oder andere Plattformen oder Dienste, die OkCupid anbieten kann (zusammen „Dienste“ oder „unsere Dienste“), zugreifen oder diese nutzen, erklären Sie sich mit diesem Vertrag einverstanden und sind daran gebunden. Dieser Vertrag gilt unabhängig vom Registrierungs- oder Abonnementstatus für alle Personen, die auf unsere Dienste zugreifen oder diese nutzen.

Ihre Nutzung unserer Dienste unterliegt zudem der Datenschutzrichtlinie, der Cookie-Richtlinie, den Community-Richtlinien, Sicherheitstipps und allen anderen Bedingungen, die Ihnen beim Kauf zusätzlicher Funktionen, Produkte oder Dienste von OkCupid offengelegt und von Ihnen akzeptiert werden („zusätzliche Bedingungen beim Kauf“); diese werden durch Bezugnahme in diesen Vertrag aufgenommen. Wenn Sie nicht an diesen Vertrag gebunden sein möchten, dürfen Sie auf unsere Dienste nicht zugreifen oder sie nutzen.

Wir behalten uns das Recht vor, die Bedingungen jederzeit zu modifizieren, zu ergänzen oder zu ändern. Eine Mitteilung über alle wesentlichen Änderungen wird zusammen mit einem aktualisierten Datum des Inkrafttretens auf dieser Seite veröffentlicht. Unter bestimmten Umständen können wir Sie über eine Änderung der Bedingungen per E-Mail oder auf andere Weise informieren; Sie selbst sind jedoch dafür verantwortlich, diese Seite regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Ihr fortgesetzter Zugriff und Ihre Nutzung unserer Dienste zeigen Ihr laufendes Einverständnis mit allen etwaigen Änderungen sowie aufgrunddessen Ihre rechtliche Bindung an die aktualisierten Bedingungen. Wenn Sie mit einer Änderung der Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie den Zugriff auf unsere Dienste und deren die Nutzung sofort einstellen.

2. NUTZUNGSBERECHTIGUNG; IHRE VERANTWORTLICHKEITEN

Bevor Sie ein Konto bei OkCupid erstellen, sollten Sie sicherstellen, dass Sie berechtigt sind, unsere Dienste zu nutzen. Dieser Abschnitt beschreibt zudem, was Sie im Rahmen der Nutzung der Dienste tun dürfen und was nicht, sowie die Rechte, die Sie OkCupid gewähren.

Sie sind nicht berechtigt, ein Konto zu erstellen oder die Dienste zu nutzen, es sei denn, alle folgenden Punkte sind wahr, und durch die Nutzung unserer Dienste sichern Sie Folgendes zu:

1. Sie sind mindestens 18 Jahre alt;
2. Sie sind rechtlich befugt, einen verbindlichen Vertrag mit OkCupid abzuschließen;
3. Sie befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes“ Land eingestuft wurde;
4. Sie sind nicht auf einer Liste natürlicher Personen aufgeführt, denen es untersagt ist, Geschäfte mit Unternehmen in den Vereinigten Staaten zu tätigen;
5. es ist Ihnen nicht gesetzlich untersagt, unsere Dienste zu nutzen;
6. Sie haben keine Straftat (oder ein Verbrechen ähnlicher Schwere), ein Sexualverbrechen oder ein Verbrechen, das Gewalt oder eine Androhung von Gewalt beinhaltet, begangen, wurden nicht deswegen verurteilt und haben sich nicht dessen schuldig bekannt, es sei denn, Sie haben einen Gnadenerlass für ein nicht gewalttätiges Verbrechen erhalten, und wir haben festgestellt, dass es unwahrscheinlich ist, dass Sie eine Bedrohung für andere Benutzer unserer Dienste darstellen;
7. Sie werden in keinem staatlichen, bundesstaatlichen oder lokalen Sexualstraftäterregister als Sexualstraftäter geführt;
8. Sie haben nicht mehr als ein Dienstekonto; und
9. Sie wurden in der Vergangenheit nicht von uns oder unseren verbundenen Unternehmen aus den Diensten oder den Diensten unserer verbundenen Unternehmen entfernt, es sei denn, dass Sie unsere ausdrückliche schriftliche Erlaubnis haben, ein neues Konto zu erstellen.

Wenn Sie diese Anforderungen zu irgendeinem Zeitpunkt nicht mehr erfüllen, werden alle Zugriffsberechtigungen auf unsere Dienste oder Systeme automatisch widerrufen, und Sie müssen Ihr Konto unverzüglich löschen.

Sie erklären sich damit einverstanden:

• diese Bedingungen einzuhalten und diese Seite von Zeit zu Zeit zu überprüfen, um sicherzustellen, dass Sie über eventuelle Änderungen informiert sind;
• alle anwendbaren Gesetze, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Datenschutzgesetze, Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums, Anti-Spam-Gesetze und regulatorische Anforderungen, einzuhalten;
• die neueste Version der Website und/oder App zu verwenden;
• andere Nutzer sowohl innerhalb als auch außerhalb unserer Dienste mit Anstand und Respekt zu behandeln;
• unsere Kundenbetreuer oder anderen Mitarbeiter mit Respekt zu behandeln;
• die Sicherheitstipps durchzulesen;
• die Community Guidelines in ihrer jeweils gültigen Fassung zu prüfen und einzuhalten; und
• ein sicheres Passwort zu wählen und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um Ihre Anmeldeinformationen zu schützen.

Sie erklären sich außerdem damit einverstanden:

• keine falschen Angaben zu Ihrer Identität, Ihrem Alter, Ihren aktuellen oder früheren Positionen, Qualifikationen oder Ihrer Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person zu machen;
• die Dienste nicht auf eine Weise zu nutzen, die die Dienste schädigt oder deren Nutzung durch andere Nutzer verhindert;
• unsere Dienste nicht auf eine Weise zu nutzen, die die Plattform, die Server oder die Netzwerke unserer Dienste behindert, stört oder negativ beeinflusst;
• unsere Dienste für schädliche, illegale oder missbräuchliche Zwecke zu nutzen, darunter die Nutzung virtueller Gegenstände für Zwecke der Geldwäsche oder anderer Finanzkriminalität;
• andere Personen nicht zu belästigen, zu mobben, zu stalken, einzuschüchtern, anzugreifen, zu diffamieren, zu schädigen oder anderweitig schlecht zu behandeln;
• keine verbotenen Inhalte (siehe unten) zu posten oder zu teilen;
• Passwörter unabhängig vom Zweck und personenbezogene Daten nicht für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke von anderen Nutzern anzufordern oder die personenbezogenen Daten von anderen Personen ohne die Zustimmung der entsprechenden Personen zu verbreiten;
• kein Geld oder andere Wertgegenstände von anderen Nutzern zu erbitten, sei es als Geschenk, Darlehen oder in Form einer Vergütung;
• nicht das Konto eines anderen Nutzers zu verwenden;
• unsere Dienste nicht für Betrug, Schneeballsysteme oder andere ähnliche Praktiken zu nutzen;
• nicht gegen die Bedingungen der Ihnen von OkCupid gewährten Lizenz (siehe Abschnitt 6 unten) zu verstoßen;
• keine privaten oder geschützten Informationen offenzulegen, zu deren Offenlegung Sie nicht berechtigt sind;
• Inhalte von Mitgliedern, unsere Inhalte oder urheberrechtlich geschütztes Material, Bilder, Marken, Handelsnamen, Dienstmarken oder sonstiges geistiges Eigentum, Inhalte oder eigentumsrechtlich geschützte Informationen, auf die über unsere Dienste zugegriffen werden kann, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von OkCupid nicht zu kopieren, zu ändern, zu übertragen, zu verteilen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen;
• nicht zum Ausdruck zu bringen oder den Eindruck zu erwecken, dass Aussagen, die Sie machen, von OkCupid befürwortet werden;
• keine Robots, Crawler, Webseiten-Such-/Recherche-Anwendungen, Proxy- oder andere manuelle oder automatische Geräte, Methoden oder Prozesse zu nutzen, um auf die Navigationsstruktur oder die Darstellung unserer Dienste oder seiner Inhalte zuzugreifen, diese abzurufen, zu indexieren, bei diesen „Data-Mining“ zu betreiben oder diese in welcher Weise auch immer zu vervielfältigen oder zu umgehen;
• keine Viren oder einen anderen bösartigen Code hochzuladen oder anderweitig die Sicherheit unserer Dienste zu gefährden;
• keine Kopfzeilen zu fälschen oder anderweitig Identifikationsmerkmale zu manipulieren, um die Herkunft von über unsere Dienste übertragenen Informationen zu verschleiern;
• Teile unserer Dienste ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von OkCupid nicht zu „framen“ oder zu „spiegeln“;
• keine Meta-Tags, Codes oder andere Geräte, die einen Verweis auf OkCupid oder die Plattform (oder eine Marke, einen Handelsnamen, eine Dienstmarke, ein Logo oder Slogan von OkCupid) enthalten, zu nutzen, um Personen für beliebige Zwecke auf andere Websites zu leiten;
• unsere Dienste weder ganz noch teilweise zu ändern, anzupassen, unterzulizenzieren, zu übersetzen, zu verkaufen, zurückzuentwickeln, zu entschlüsseln, zu dekompilieren oder anderweitig zu zerlegen oder andere dazu zu bringen, dies zu tun;
• keine Drittanwendungen, die mit unseren Diensten oder den Inhalten oder Informationen von Mitgliedern interagieren, ohne unsere schriftliche Zustimmung zu nutzen oder zu entwickeln;
• die Anwendungsprogrammierschnittstelle von OkCupid ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zu nutzen, darauf zuzugreifen oder diese zu veröffentlichen;
• die Anfälligkeit unserer Dienste oder eines Systems oder Netzwerks nicht zu untersuchen, abzutasten oder zu prüfen; und
• keine Aktivitäten zu begünstigen, zu fördern oder sich an diesen zu beteiligen, die gegen diesen Vertrag verstoßen; oder
• ein neues Konto zu erstellen, nachdem wir Ihr Konto gesperrt oder gekündigt haben, es sei denn, Sie erhalten unsere ausdrückliche Genehmigung.

Die Ihnen im Rahmen dieser Bedingungen gewährte Lizenz und jede Zugriffsberechtigung auf die Dienste wird automatisch widerrufen, falls Sie eine der oben genannten Handlungen vornehmen.

Verbotene Inhalte – OkCupid verbietet das Hochladen oder Teilen von Inhalten, die:

• wahrscheinlich als anstößig aufgefasst werden würden oder dazu bestimmt sind, andere Personen zu belästigen, aufzubringen, zu beschämen, zu alarmieren oder zu verärgern;
• obszön, pornografisch oder gewalttätig sind, Nacktbilder enthalten oder anderweitig die menschliche Würde antasten;
• ausfällig, beleidigend oder bedrohlich sind, Diskriminierung darstellen oder Rassismus, Sexismus, Hass oder Intoleranz fördern oder ermutigen;
• illegale Aktivitäten begünstigen oder ermöglichen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Terrorismus oder Volksverhetzung oder deren bloße Einreichung eine Straftat darstellt;
• diffamierend, verleumderisch oder unwahr sind;
• mit kommerziellen Aktivitäten verbunden sind (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verkäufe, Wettbewerbe, Werbeaktionen und Werbung, Bewerbung von Dienstleistungen, die Suche nach „Sugardaddys“ oder „Sugarbabys“, Links zu anderen Websites oder Telefonnummern von Premium-Hotlines);
• die Übertragung von „Junk“ oder „Spam“ involvieren;
• Spyware, Adware, Viren, beschädigte Dateien, Würmer oder andere schädliche Codes, die dazu dienen, die Funktionalität von Software, Hardware, Telekommunikation, Netzwerken, Servern oder anderen Geräten zu unterbrechen, zu beschädigen oder einzuschränken, oder Trojaner oder andere Materialien enthalten, die dazu dienen, Informationen oder personenbezogene Daten, ob von OkCupid oder anderen Personen, zu beschädigen, zu behindern, in unzulässiger Weise abzufangen oder zu übernehmen;
• gegen die Rechte Dritter (einschließlich, aber nicht beschränkt auf geistige Eigentums- und Datenschutzrechte) verstoßen;
• nicht von Ihnen erstellt oder automatisch generiert wurden, sofern dies nicht ausdrücklich durch OkCupid genehmigt wurde;
• das Bild oder Abbild einer anderen Person ohne die Zustimmung dieser Person (oder im Falle von Minderjährigen, die Zustimmung des Elternteils oder Erziehungsberechtigten der Minderjährigen) enthalten oder ein Bild oder Abbild von Minderjährigen enthalten, die nicht zusammen mit seinem Elternteil oder Erziehungsberechtigten abgebildet sind;
• mit dem Verwendungszweck der Dienste nicht vereinbar sind; oder
• dem Ruf von OkCupid oder seiner verbundenen Unternehmen schaden könnten.

Das Hochladen oder Teilen von Inhalten, die gegen diese Bedingungen verstoßen („verbotene Inhalte“), kann zur sofortigen Suspendierung oder Kündigung Ihres Kontos führen.

3. INHALTE

Es ist wichtig, dass Sie über Ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die Inhalte auf unseren Diensten, einschließlich der Inhalte, die Sie einstellen oder posten, Bescheid wissen. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, unangemessene Inhalte zu posten.

Im Rahmen der Nutzung unserer Dienste haben Sie Zugriff auf: (i) Inhalte, die Sie während der Nutzung unserer Dienste hochladen oder einstellen („Ihre Inhalte“); (ii) Inhalte, die andere Nutzer während ihrer Nutzung unserer Dienste hochladen oder einstellen („Inhalte von Mitgliedern“); und (iii) Inhalte, die OkCupid auf unseren Diensten oder darüber einstellt („unsere Inhalte“). Wie in diesem Vertrag verwendet umfasst der Begriff „Inhalte“ unter anderem alle Texte, Bilder, Videos, Audio- oder sonstiges Material auf unseren Diensten, einschließlich Informationen auf den Profilen der Nutzer und in Direktnachrichten zwischen Nutzern.

3a. IHRE INHALTE

Die Verantwortung für Ihre Inhalte liegt bei Ihnen. Teilen Sie nichts, was nicht für andere bestimmt ist, was gegen diesen Vertrag verstoßen würde, oder was Sie oder uns einer rechtlichen Haftung aussetzen könnte.

Sie sind allein für Ihre Inhalte verantwortlich und haftbar und erklären sich daher damit einverstanden, uns in Bezug auf alle Ansprüche, die im Zusammenhang mit Ihren Inhalten geltend gemacht werden, zu entschädigen, zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten.

Sie sichern uns gegenüber zu und gewährleisten, dass die Informationen, die Sie uns oder einem anderen Nutzer zur Verfügung stellen, korrekt sind, einschließlich aller Informationen, die (ggf.) über Facebook oder andere Drittquellen übermittelt werden, und dass Sie Ihre Kontoinformationen nach Bedarf aktualisieren werden, um deren Richtigkeit zu gewährleisten.

Die Inhalte in Ihrem persönlichen Profil sollten für den Verwendungszweck unserer Dienste relevant sein. Sie dürfen keine persönlichen Kontakt- oder Bankdaten anzeigen, unabhängig davon, ob diese Daten Ihnen oder einer anderen Person gehören (z. B. Namen, Privatadressen oder Postleitzahlen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, URLs, Kredit-/Debitkarten- oder andere Bankdaten). Wenn Sie sich dazu entschließen, personenbezogene Daten über sich an andere Nutzer weiterzugeben, tun Sie dies auf eigene Gefahr. Wir empfehlen Ihnen, bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten im Internet Vorsicht walten zu lassen.

Ihr persönliches Profil wird für andere Menschen auf der ganzen Welt sichtbar sein. Stellen Sie also sicher, dass die Inhalte, die Sie posten, bedenkenlos veröffentlicht werden können. Sie bestätigen und erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Inhalte von anderen Nutzern eingesehen werden können, und dass andere Nutzer Ihre Inhalte ungeachtet dieser Bedingungen an Dritte weitergeben können. Durch das Hochladen Ihrer Inhalte sichern Sie uns gegenüber zu und gewährleisten, dass Sie über alle erforderlichen entsprechenden Rechte und Lizenzen verfügen, und gewähren uns automatisch eine Lizenz zur Nutzung Ihrer Inhalte, wie in Abschnitt 7 unten vorgesehen.

Ihnen ist bewusst und Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihre Inhalte überwachen oder überprüfen können und dass wir das Recht haben, Ihre Inhalte jederzeit nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu bearbeiten, einzuschränken oder zu blockieren oder den Zugriff darauf zu verhindern. Darüber hinaus ist Ihnen bewusst und erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir nicht verpflichtet sind, Ihre Inhalte anzuzeigen oder zu überprüfen.

3b. INHALTE VON MITGLIEDERN

Sie haben zwar Zugriff auf Inhalte von Mitgliedern, jedoch nicht das Eigentum an diesen, und dürfen diese folglich unabhängig vom Zweck weder kopieren noch verwenden, außer wie in diesen Bedingungen vorgesehen.

Auch andere Nutzer können auf unseren Diensten Inhalte teilen. Inhalte von Mitgliedern gehören dem Nutzer, der die Inhalte gepostet hat; diese werden auf unseren Servern gespeichert und auf Anweisung des Nutzers angezeigt.

Sie haben keine Rechte in Bezug auf Inhalte von Mitgliedern, und Sie dürfen, sofern nicht ausdrücklich von OkCupid autorisiert, Inhalte von Mitgliedern nur insoweit verwenden, als Ihre Nutzung dem Verwendungszweck unserer Dienste – d. h. der Ermöglichung von Kommunikation und Treffen mit anderen Personen – entspricht. Sie dürfen Inhalte von Mitgliedern nicht kopieren, für kommerzielle Zwecke, für Spam, zur Belästigung oder Bedrohung anderer Nutzer verwenden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto zu kündigen, wenn Sie Inhalte von Mitgliedern missbrauchen.

3c. UNSERE INHALTE

OkCupid ist der Eigentümer aller anderen Inhalte auf unseren Diensten.

Alle anderen Texte, Inhalte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Marken, Logos, Töne, Bilder und sonstiges geistiges Eigentum, das auf unseren Diensten erscheint, sind unser Eigentum, werden von uns kontrolliert oder lizenziert und sind durch Urheberrechts-, Marken- und andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt. Alle Rechte, Titel und Ansprüche an unseren Inhalten verbleiben jederzeit bei uns.

Wir gewähren Ihnen gemäß Abschnitt 6 unten eine beschränkte Lizenz für den Zugriff auf unsere Inhalte und die Nutzung dieser und behalten uns alle anderen Rechte vor.

4. UNANGEMESSENE INHALTE UND VERHALTENSWEISEN; MELDEN VON NUTZERN

OkCupid toleriert keine unangemessenen Inhalte oder Verhaltensweisen auf unseren Diensten.

Wir bemühen uns bei OkCupid um eine freundliche Community, in der wir uns gegenseitig mit Respekt behandeln, und tolerieren deshalb weder innerhalb noch außerhalb der Dienste ( darunter Dienste, die von unseren verbundenen Unternehmen betrieben werden) unangemessene Inhalte oder Verhaltensweisen. Wir ermutigen Sie, unangemessene Inhalte von Mitgliedern oder unangemessene Verhaltensweisen anderer Nutzer zu melden. Dies können Sie entweder über den Link „Nutzer melden“ direkt im Profil eines Nutzers oder in der Messaging-Funktion tun. Sie können den OkCupid-Kundenservice auch per E-Mail unter support@okcupid.com kontaktieren.

Wie in unserer Datenschutzrichtlinie dargelegt, können wir Daten zwischen unseren verbundenen Unternehmen zur Sicherheit unserer Benutzer weitergeben und notwendige Maßnahmen ergreifen, wenn wir glauben, dass Sie gegen diese Bedingungen verstoßen haben, einschließlich des Verbots Ihrer Nutzung unserer Dienste und/oder der Dienste unserer verbundenen Unternehmen (wie Tinder, OkCupid, Match, Meetic, BlackPeopleMeet, LoveScout24, OurTime, Pairs, ParPerfeito und Twoo; für weitere Details klicken Sie hier) und/oder um die Erstellung neuer Konten zu verhindern. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihnen keine Informationen zu Ihrem Konto mitteilen dürfen, wenn dies die Sicherheit oder den Datenschutz unserer anderen Benutzer beeinträchtigt.

Inhalte von Mitgliedern unterliegen den Bedingungen der Abschnitte 512(c) und/oder 512(d) des Digital Millennium Copyright Act 1998. Informationen dazu, wie Sie eine Beschwerde betreffend Inhalte von Mitgliedern einreichen können, die möglicherweise eine Verletzung des geistigen Eigentums darstellen, finden Sie in Abschnitt 12 (Digital Millennium Copyright Act) unten.

5. DATENSCHUTZ

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Wir verfügen in diesem Zusammenhang über eine separate Richtlinie, die Sie ebenfalls durchlesen sollten.

Informationen dazu, wie OkCupid und seine verbundenen Unternehmen Ihre personenbezogenen Daten erheben, verwenden und weitergeben, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß unserer Datenschutzbestimmungen verwenden dürfen.

6. RECHTE, DIE IHNEN VON OKCUPID GEWÄHRT WERDEN

OkCupid gewährt Ihnen das Recht, unsere Dienste gemäß diesen Bedingungen zu nutzen.

Solange Sie diese Bedingungen einhalten, gewährt Ihnen OkCupid eine persönliche, weltweite, gebührenfreie, nicht abtretbare, nicht ausschließliche, widerrufliche und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff auf unsere Dienste und deren Nutzung für von OkCupid vorgesehene und gemäß diesen Bedingungen und dem geltenden Recht zulässige Zwecke. Diese Lizenz und jede Zugriffsberechtigung auf die Dienste werden automatisch widerrufen, falls Sie diese Bedingungen nicht einhalten.

7. RECHTE, DIE SIE OKCUPID GEWÄHREN

Sie sind Eigentümer aller Inhalte, die Sie OkCupid zur Verfügung stellen, doch Sie gewähren uns zudem das Recht, Ihre Inhalte wie in diesem Vertrag vorgesehen zu verwenden.

Durch die Erstellung eines Kontos gewähren Sie OkCupid ein weltweites, unbefristetes, übertragbares, unterlizenzierbares, lizenzgebührenfreies Recht und eine solche Lizenz zum Hosten, Speichern, Verwenden, Kopieren, Anzeigen, Reproduzieren, Anpassen, Bearbeiten, Veröffentlichen, Übersetzen, Modifizieren, Umformatieren, Einbezug in andere Werke, Bewerben und Verteilen oder anderweitigen öffentlichen Zurverfügungstellung aller oder von Teilen Ihrer Inhalte, einschließlich aller Informationen, die wir gemäß Ihrer Zustimmung von Facebook oder (ggf.) anderen Drittquellen abrufen können, in einem beliebigen gegenwärtig verfügbaren oder in der Zukunft entwickelten Format. Die Lizenz von OkCupid für Ihre Inhalte ist nicht ausschließlich, außer bei abgeleiteten Werken, die durch die Nutzung unserer Dienste erstellt werden, wofür sie ausschließlich ist. Zum Beispiel hat OkCupid eine ausschließliche Lizenz für Screenshots unserer Dienste, die Ihre Inhalte enthalten.

Darüber hinaus bevollmächtigen Sie OkCupid im Falle einer eventuellen rechtsverletzenden Nutzung Ihrer Inhalte oder wenn Ihre Inhalte von anderen Nutzern oder Dritten aus unseren Diensten übernommen werden, in Ihrem Namen zu handeln, um die Nutzung Ihrer Inhalte außerhalb unserer Dienste zu verhindern. Dies umfasst ausdrücklich die Befugnis, aber nicht die Verpflichtung, Mitteilungen gemäß 17 U.S.C. § 512(c)(3) (d. h. DMCA Takedown Notices) in Ihrem Namen zu versenden, wenn Ihre Inhalte von Dritten außerhalb unserer Dienste übernommen und verwendet werden. OkCupid ist nicht verpflichtet, in Bezug auf die Nutzung Ihrer Inhalte durch andere Nutzer oder Dritte Maßnahmen zu ergreifen. Die Lizenz von OkCupid für Ihre Inhalte unterliegt Ihren Rechten im Rahmen des geltenden Rechts (z. B. Gesetze über den Schutz personenbezogener Daten, soweit die Inhalte personenbezogene Daten, wie in diesen Gesetzen definiert, enthalten).

Als Gegenleistung dafür, dass OkCupid es Ihnen ermöglicht, unsere Dienste zu nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir, unsere verbundenen Unternehmen und unsere externen Partner Werbung auf unseren Diensten platzieren können. Durch das Unterbreiten von Anregungen oder Feedback in Bezug auf unsere Dienste gegenüber OkCupid erklären Sie sich damit einverstanden, dass OkCupid dieses Feedback zu jeglichen Zwecken nutzen und teilen kann, ohne Sie dafür zu entschädigen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass OkCupid Ihre Kontoinformationen, einschließlich Ihrer Inhalte, abrufen, speichern und offenlegen darf, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder in dem guten Glauben erfolgt, dass diese Maßnahmen vernünftigerweise erforderlich sind, um: (i) rechtliche Verfahren zu befolgen; (ii) diese Bedingungen durchzusetzen; (iii) auf Ansprüche zu reagieren, dass Inhalte die Rechte Dritter verletzen; (iv) auf Ihre Kundendienstanfragen zu reagieren; oder (v) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit des Unternehmens oder einer anderen Person zu schützen.

8. KÄUFE UND AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG VON ABONNEMENTS

Sie haben die Möglichkeit, Produkte und Dienste von OkCupid zu erwerben. Wenn Sie ein Abonnement erwerben, wird dieses automatisch verlängert – und in Rechnung gestellt – bis Sie es kündigen.

OkCupid kann Produkte und Dienste über iTunes, Google Play oder andere externe Dienste, die von OkCupid autorisiert wurden (jeweils ein „externer Dienst“ und alle darauf getätigten Käufe ein „Kauf über einen externen Dienst“), zum Kauf anbieten. OkCupid bietet seine Produkte und Dienste zum Kauf mit Kreditkarte oder über andere Zahlungsabwickler auch auf seiner Website oder innerhalb seiner App an („interne Käufe“). Wenn Sie ein Abonnement erwerben, wird es automatisch verlängert, bis Sie es in Übereinstimmung mit den Bedingungen, die Ihnen zum Zeitpunkt des Kaufs offengelegt wurden und wie weiter unten beschrieben kündigen. Wenn Sie Ihr Abonnement kündigen, haben Sie bis zum Ende Ihrer Abonnementdauer weiterhin Zugang zu Ihren Abonnementleistungen. Diese Leistungen laufen am Ende der Abonnementdauer ab.

Da unsere Dienste auch ohne Abonnement genutzt werden können, führt eine Kündigung Ihres Abonnements nicht zur Löschung Ihres Profils aus unseren Diensten. Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft vollständig beenden möchten, müssen Sie Ihre Mitgliedschaft gemäß Abschnitt 9 kündigen.

OkCupid betreibt ein globales Unternehmen, und unsere Preise variieren je nach einer Reihe von Faktoren. Wir bieten häufig Aktionspreise an, die je nach Region, Abonnementdauer, Paketgröße und mehr variieren können. Außerdem testen wir regelmäßig neue Funktionen und Zahlungsoptionen.

8a. KÄUFE UND ABONNEMENTABSCHLÜSSE ÜBER EINEN EXTERNEN DIENST

Käufe über einen externen Dienst, einschließlich Abonnementabschlüsse, können über den externen Dienst abgewickelt werden. In diesem Fall müssen diese Käufe über Ihr Konto beim entsprechenden externen Dienst verwaltet werden. Abonnements werden automatisch verlängert, bis Sie diese kündigen.

Wenn Sie einen Kauf über den Dienst tätigen, haben Sie möglicherweise die Option, über einen externen Dienst zu bezahlen, z. B. mit Ihrer Apple-ID oder Ihrem Google-Play-Konto („Ihr Konto beim externen Dienst“); Ihr Konto beim externen Dienst wird dann gemäß den Bedingungen, die Ihnen zum Zeitpunkt des Kaufs mitgeteilt wurden, und den allgemeinen Bedingungen, die für Ihr Konto beim externen Dienst gelten, mit dem Kaufbetrag belastet. Einige externe Dienste berechnen Ihnen möglicherweise Mehrwertsteuer, abhängig von dem Land, in dem Sie leben. Die Höhe dieser Steuer kann sich von Zeit zu Zeit ändern.

Wenn Ihr Kauf über einen externen Dienst ein sich automatisch verlängerndes Abonnement enthält, wird Ihr Konto beim externen Dienst weiterhin regelmäßig für das Abonnement belastet, bis Sie dieses kündigen. Nach Ihrer anfänglichen Abonnementbindungsdauer und erneut nach jeder folgenden Abonnementdauer läuft das Abonnement automatisch zum Preis und für die Dauer weiter, dem/der Sie beim Abschluss zugestimmt haben.

Wenn Sie das Abonnement kündigen möchten: Wenn Sie nicht möchten, dass Ihr Abonnement automatisch verlängert wird, oder wenn Sie Ihr Abonnement ändern oder kündigen möchten, müssen Sie sich bei Ihrem Konto beim externen Dienst anmelden und den Anweisungen zur Verwaltung oder Kündigung Ihres Abonnements folgen, selbst wenn Sie Ihr Konto bei uns gelöscht haben oder wenn Sie die App von Ihrem Gerät gelöscht haben. Wenn Sie ein Abonnement beispielsweise unter Verwendung Ihrer Apple-ID abgeschlossen haben, wird die Kündigung von Apple, und nicht von OkCupid abgewickelt. Um einen mit Ihrer Apple-ID getätigten Kauf zu stornieren, gehen Sie auf Einstellungen > iTunes und App Stores > [klicken Sie auf Ihre Apple-ID] > Apple-ID anzeigen > Abonnements, gehen Sie dann auf Ihr OkCupid-Abonnement und folgen Sie den Stornierungsanweisungen. Hilfe bekommen Sie über https://getsupport.apple.com. Gleichermaßen wird, wenn Sie Ihr Abonnement über Google Play abgeschlossen haben, die Kündigung von Google abgewickelt. Um einen über Google Play getätigten Kauf zu stornieren, starten Sie die Google Play App auf Ihrem Mobilgerät und gehen Sie auf Menü > Meine Apps > Abonnements, gehen Sie dann auf Ihr OkCupid-Abonnement und folgen Sie den Stornierungsanweisungen. Hilfe bekommen Sie über https://play.google.com. Wenn Sie ein Abonnement kündigen, können Sie den gekündigten Dienst bis zum Ende Ihrer aktuellen Abonnementlaufzeit weiterhin nutzen. Wenn Ihre aktuelle Laufzeit abläuft, wird das Abonnement nicht länger verlängert.

Wenn Sie eine Rückbuchung initiieren oder anderweitig eine Zahlung rückgängig machen, die über Ihr Konto beim externen Dienst geleistet wurde, kann OkCupid daraus schließen, dass Sie kein OkCupid-Abonnement wünschen und daher Ihr Konto nach eigenem Ermessen sofort kündigen. Falls Ihre Rückbuchung oder andere Zahlungsrückgängigmachungen nicht akzeptiert werden, wenden Sie sich bitte an die Kundenbetreuung. OkCupid wird alle Beträge, mit denen Ihr Konto beim externen Dienst belastet wurde, einbehalten, bis Sie Ihr Abonnement über Ihr Konto beim externen Dienst kündigen. Bestimmte Nutzer haben möglicherweise Anspruch auf eine Rückerstattung. Weitere Informationen dazu finden Sie in Abschnitt 8d unten.

8b. INTERNE KÄUFE UND ABONNEMENTABSCHLÜSSE

Interne Käufe, einschließlich Abonnementabschlüsse, werden unter Verwendung der von Ihnen auf der Website oder App angegebenen Zahlungsmethode abgewickelt. Abonnements werden automatisch verlängert, bis Sie diese kündigen.

Wenn Sie einen internen Kauf tätigen, erklären Sie sich damit einverstanden, die Ihnen für die von Ihnen ausgewählten Dienste angezeigten Preise sowie alle Verkaufs- oder ähnlichen Steuern zu zahlen, die für Ihre Zahlungen gelten können (und die sich von Zeit zu Zeit ändern können). Darüber hinaus bevollmächtigen Sie OkCupid, die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode (Ihre „Zahlungsmethode“) für die Zahlung zu belasten. OkCupid kann Fehler bei der Rechnungsstellung auch dann noch korrigieren, wenn wir bereits eine Zahlung angefordert oder erhalten haben. Wenn Sie eine Rückbuchung initiieren oder anderweitig eine Zahlung rückgängig machen, die mithilfe Ihrer Zahlungsmethode geleistet wurde, kann OkCupid daraus schließen, dass Sie kein OkCupid-Abonnement wünschen und daher Ihr Konto nach eigenem Ermessen sofort kündigen. Falls Ihre Rückbuchung oder andere Zahlungsrückgängigmachungen nicht akzeptiert werden, wenden Sie sich bitte an die Kundenbetreuung.

Wenn Ihr interner Kauf ein sich automatisch verlängerndes Abonnement enthält, wird Ihre Zahlungsmethode weiterhin regelmäßig für das Abonnement belastet, bis Sie dieses kündigen. Nach Ihrer anfänglichen Abonnementbindungsdauer und erneut nach jeder folgenden Abonnementdauer läuft Ihr Abonnement automatisch zum Preis und für die Dauer weiter, dem/der Sie beim Abschluss zugestimmt haben, bis Sie es kündigen.

Um ein Abonnement zu kündigen, können Sie (1) sich auf der Website oder App anmelden und zur Seite „Einstellungen“ gehen, dann auf „Abonnements“ klicken und den Anweisungen zum Herabstufen folgen; oder (2) die Android App öffnen und zur Seite „Einstellungen“ gehen, dann auf „Käufe“ klicken und den Anweisungen zum Herabstufen folgen. Wenn Sie ein Abonnement kündigen, können Sie den gekündigten Dienst bis zum Ende Ihrer aktuellen Abonnementlaufzeit weiterhin nutzen. Wenn Ihre aktuelle Laufzeit abläuft, wird das Abonnement nicht länger verlängert.

Sie können Ihre Zahlungsmethodeninformationen bearbeiten, indem Sie das Tool „Einstellungen“ verwenden. Wenn die Leistung einer Zahlung aufgrund von Ablauf, unzureichender Mittel oder aus anderen Gründen fehlschlägt, bleiben Sie für alle nicht eingezogenen Beträge verantwortlich und bevollmächtigen uns, die Zahlungsmethode nach Aktualisierung weiterhin zu belasten. Diese Aktualisierung kann zu einer Änderung Ihrer Rechnungsdaten führen.

Darüber hinaus bevollmächtigen Sie uns, die Daten und Nummern Ihrer Kredit- oder Debitkarte gemäß den Angaben von Ihrem Kredit- oder Debitkartenaussteller zu ersetzen oder zu aktualisieren. Die Bedingungen für Ihre Zahlung basieren auf Ihrer Zahlungsmethode und sind möglicherweise in Verträgen zwischen Ihnen und dem Finanzinstitut, dem Kreditkartenaussteller oder dem sonstigen Anbieter Ihrer gewählten Zahlungsmethode festgelegt. Bestimmte Nutzer haben möglicherweise Anspruch auf eine Rückerstattung. Weitere Informationen dazu finden Sie in Abschnitt 8d unten.

8c. VIRTUELLE GEGENSTÄNDE

Virtuelle Gegenstände sind nicht erstattungsfähig und unterliegen bestimmten Bedingungen.

Möglicherweise haben Sie von Zeit zu Zeit die Option, eine beschränkte, persönliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Lizenz zu erwerben, um Funktionen mit beschränkten Verwendungszwecken zu nutzen oder auf diese zuzugreifen, wie etwa „Boost“ von OkCupid („virtuelle Gegenstände“). Sie dürfen virtuelle Gegenstände lediglich über uns oder unsere autorisierten Partner über unsere Dienste beziehen. Virtuelle Gegenstände stellen ein beschränktes Lizenzrecht dar, das diesem Vertrag unterliegt; sofern es nicht anderweitig durch geltendes Recht untersagt ist, wird kein Titel oder Eigentumsrecht an den virtuellen Gegenständen an Sie übertragen oder abgetreten. Dieser Vertrag darf nicht als Veräußerung von Rechten an virtuellen Gegenständen ausgelegt werden.

Kein Kontostand in Ihrem Konto in Bezug auf die virtuellen Gegenstände stellt einen Kontostand in der realen Welt dar oder spiegelt irgendwelche gespeicherten Werte wider, sondern repräsentiert ein Maß für die Reichweite Ihrer Lizenz. Für virtuelle Gegenstände fallen bei Nichtverwendung keine Gebühren an, jedoch endet die Ihnen an virtuellen Gegenständen gewährte Lizenz entsprechend den Bedingungen dieses Vertrags entweder, wenn OkCupid die Bereitstellung unserer Dienste einstellt oder Ihr Konto anderweitig geschlossen oder gekündigt wird, je nachdem, was früher eintritt.

OkCupid behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für das Recht auf Zugriff auf virtuelle Gegenstände oder für die Verwendung dieser zu erheben und/oder kann virtuelle Gegenstände gegen eine Gebühr oder gebührenfrei vertreiben. OkCupid kann virtuelle Gegenstände jederzeit verwalten, regulieren, kontrollieren, ändern oder entfernen. Dies schließt Maßnahmen ein, die ggf. den vermeintlichen Wert oder Kaufpreis der virtuellen Gegenstände beeinträchtigen könnten. Falls OkCupid eines dieser Rechte ausübt, ist OkCupid weder Ihnen noch Dritten gegenüber haftbar. Die Übertragung von virtuellen Gegenständen ist verboten, und Sie dürfen virtuelle Gegenstände keiner natürlichen oder juristischen Person verkaufen, von dieser zurücknehmen oder anderweitig übertragen. Virtuelle Gegenstände können ausschließlich über unsere Dienste eingelöst werden.

ALLE KÄUFE UND EINLÖSUNGEN VON VIRTUELLEN GEGENSTÄNDEN, DIE ÜBER UNSERE DIENSTE ERFOLGEN, SIND ENDGÜLTIG UND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG. SIE BESTÄTIGEN, DASS OKCUPID AUS KEINERLEI GRÜNDEN EINE RÜCKERSTATTUNG LEISTEN MUSS, UND DASS SIE KEIN GELD ODER EINE ANDERE ENTSCHÄDIGUNG FÜR NICHT VERWENDETE VIRTUELLE GEGENSTÄNDE ERHALTEN, WENN EIN KONTO GESCHLOSSEN WIRD, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE KONTOSCHLIESSUNG BEABSICHTIGT ODER UNBEABSICHTIGT WAR.

8d. RÜCKERSTATTUNGEN

Im Allgemeinen sind Käufe nicht erstattungsfähig. In Arizona, Kalifornien, Colorado, Connecticut, Illinois, Iowa, Minnesota, New York, North Carolina, Ohio, Rhode Island und Wisconsin sowie der EU, dem EWR, dem Vereinigten Königreich und der Schweiz gelten besondere Bedingungen.

Generell sind alle Käufe endgültig und nicht erstattungsfähig und es gibt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise verbrauchte Zeiten, es sei denn, dass das in Ihrer Gerichtsbarkeit geltende Recht solche Rückerstattungen vorschreibt.

Für Abonnenten mit Wohnsitz in der EU, dem EWR, dem Vereinigten Königreich und der Schweiz:

Entsprechend der lokalen Gesetze haben Sie innerhalb von 14 Tagen nach Beginn des Abonnements Anspruch auf eine Rückerstattung in voller Höhe. Beachten Sie bitte, dass diese 14-tägige Frist mit Beginn des Abonnements beginnt.

Für Abonnenten mit Wohnsitz in Arizona, Kalifornien, Colorado, Connecticut, Illinois, Iowa, Minnesota, New York, North Carolina, Ohio, Rhode Island und Wisconsin gelten die nachstehenden Bedingungen:

Ihr Recht auf Kündigung – Sie können Ihr Abonnement ohne Konventionalstrafe oder eine Verpflichtung jederzeit vor Mitternacht des dritten Geschäftstags nach dem Datum Ihres Abonnementabschlusses kündigen. Für den Fall, dass Sie vor dem Ende Ihrer Abonnementdauer versterben, steht Ihrem Nachlass eine Rückerstattung des Anteils jener Zahlungen zu, welche Sie für Ihr Abonnement geleistet haben und welche dem Zeitraum nach Ihrem Tod zugerechnet werden können. Für den Fall, dass Sie vor dem Ende Ihrer Abonnementdauer eine Behinderung entwickeln (sodass Sie nicht in der Lage sind, unsere Dienste zu nutzen), steht Ihnen eine Rückerstattung des Anteils jener Zahlungen zu, die Sie für Ihr Abonnement geleistet haben und die dem Zeitraum nach Ihrer Behinderung zugerechnet werden können. Hierfür müssen Sie das Unternehmen in der gleichen, nachstehend beschriebenen Weise benachrichtigen, in der Sie eine Rückerstattung anfordern.

Käufe von virtuellen Gegenständen sind ENDGÜLTIG UND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG.

Wenn einer der oben genannten Punkte auf Sie zutrifft und Sie ein Abonnement unter Verwendung Ihrer Apple-ID abgeschlossen haben, werden Ihre Rückerstattungsanträge von Apple, und nicht von OkCupid abgewickelt. Um eine Rückerstattung anzufordern, gehen Sie direkt zu Ihrem externen Dienst; gehen Sie z. B. bei einem Apple-Gerät auf Einstellungen > iTunes und App Stores > [klicken Sie auf Ihre Apple-ID] > Apple-ID anzeigen > Kaufhistorie. Gehen Sie auf die Transaktion und wählen Sie „Problem melden“. Alternativ können Sie eine Rückerstattung über https://getsupport.apple.com beantragen. Kontaktieren Sie bei allen anderen Käufen bitte den OkCupid-Kundendienst unter Angabe Ihrer Bestellnummer (siehe Bestätigungs-E-Mail) oder durch Sendung per E-Mail oder anderweitige Zustellung eines unterzeichneten und datierten Schreibens, in dem Sie erklären, dass Sie, der Käufer, diesen Vertrag kündigen, oder das eine Mitteilung von gleicher Wirkung enthält. Bitte geben Sie zusammen mit Ihrer Bestellnummer auch die mit Ihrem Konto verbundene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer an. Dieses Schreiben ist an folgende Adresse zu richten: OkCupid, Attn: Cancellations, P.O. Box 25472, Dallas, Texas 75225, USA (Nutzer mit Wohnsitz in Kalifornien und Ohio können uns alternativ eine E-Mail senden, indem sie hier klicken, oder ein Fax an +1-214-853-4309 senden 214-853-4309).9. KONTOSCHLIESSUNG

Wenn Sie unsere Dienste nicht mehr nutzen möchten oder wenn wir Ihr Konto aus welchem Grund auch immer kündigen, müssen Sie Folgendes wissen.

Sie können Ihr Konto jederzeit kündigen, indem Sie sich auf der Website oder App anmelden, auf „Einstellungen“ gehen, und den Anweisungen zur Sperrung oder Löschung Ihres Kontos folgen. Käufe über einen externen Dienst müssen Sie jedoch über Ihr Konto beim externen Dienst (z. B. iTunes, Google Play) stornieren/verwalten, wenn Sie zusätzliche Gebühren vermeiden möchten.

OkCupid behält sich das Recht vor, Ihr Konto ohne eine Rückerstattung zu prüfen und ggf. zu suspendieren oder zu kündigen, wenn OkCupid der Ansicht ist, dass Sie diese Bedingungen verletzt, unsere Dienste missbraucht oder sich innerhalb oder außerhalb der Dienste in einer Weise verhalten haben, die OkCupid als unangemessen oder rechtswidrig betrachtet. Wir behalten uns das Recht vor, alle persönlichen, technologischen, rechtlichen oder sonstigen Mittel, die zur Durchsetzung dieser Bedingungen verfügbar sind, jederzeit und ohne Haftung oder die Verpflichtung, Sie darüber vorher zu benachrichtigen, einzusetzen, einschließlich u. a., um Sie am Zugriff auf die Dienste zu hindern.

Wenn Ihr Konto von Ihnen oder OkCupid aus welchem Grund auch immer gekündigt wird, bleiben diese Bedingungen zwischen Ihnen und OkCupid bestehen und durchsetzbar, und Sie haben keinen Anspruch auf Rückerstattung für getätigte Käufe. Ihre Daten werden gemäß unserer Datenschutzbestimmung aufbewahrt und gelöscht.

10. KEINE ÜBERPRÜFUNG DER KRIMINELLEN VERGANGENHEIT ODER IDENTITÄT

OkCupid nimmt keine Überprüfung der kriminellen Vergangenheit oder Identität seiner Nutzer vor.Setzen Sie bei der Interaktion mit anderen Nutzern Ihren gesunden Menschenverstand ein und lesen Sie unsere Sicherheitstipps.

SIE SIND SICH BEWUSST, DASS OKCUPID KEINE ÜBERPRÜFUNG DER KRIMINELLEN VERGANGENHEIT ODER IDENTITÄT BEI SEINEN NUTZERN VORNIMMT ODER SICH ANDERWEITIG ÜBER DIE VERGANGENHEIT UND HINTERGRÜNDE SEINER NUTZER ERKUNDIGT. OKCUPID GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH DES VERHALTENS, DER IDENTITÄT, ABSICHTEN, ECHTHEIT ODER AUFRICHTIGKEIT SEINER NUTZER AB. OKCUPID BEHÄLT SICH DAS RECHT VOR, JEDERZEIT ÜBERPRÜFUNGEN DER KRIMINELLEN VERGANGENHEIT ODER ANDERE UNTERSUCHUNGEN (Z. B. SUCHEN IM SEXUALSTRAFTÄTERREGISTER) UNTER NUTZUNG DER VERFÜGBAREN ÖFFENTLICHEN AUFZEICHNUNGEN VORZUNEHMEN. SIE BEVOLLMÄCHTIGEN OKCUPID ZUR DURCHFÜHRUNG DIESER ÜBERPRÜFUNGEN UND ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS VON IHNEN BEREITGESTELLTE INFORMATIONEN FÜR DIESEN ZWECK VERWENDET WERDEN KÖNNEN. WENN SICH DAS UNTERNEHMEN ENTSCHLIESST, EINE UNTERSUCHUNG MITHILFE EINER WIRTSCHAFTSAUSKUNFTEI DURCHZUFÜHREN, BEVOLLMÄCHTIGEN SIE HIERMIT DAS UNTERNEHMEN, EINE WIRTSCHAFTSAUSKUNFT ÜBER SIE ZU ERHALTEN UND ZU VERWENDEN, UM IHRE NUTZUNGSBERECHTIGUNG GEMÄSS DIESEN BEDINGUNGEN ZU BESTIMMEN.

SIE ALLEIN SIND FÜR IHRE INTERAKTIONEN MIT ANDEREN NUTZERN VERANTWORTLICH. UNTERSUCHUNGEN BEZÜGLICH SEXUALSTRAFTATEN UND ANDERE TOOLS SIND KEINE GARANTIE FÜR IHRE SICHERHEIT UND KEIN ERSATZ FÜR DIE BEFOLGUNG DER SICHERHEITSTIPPS SOWIE DAS TREFFEN ANDERER VERNÜNFTIGER SICHERHEITSVORKEHRUNGEN. NUTZEN SIE STETS IHREN GESUNDEN MENSCHENVERSTAND UND TREFFEN SIE ANGEMESSENE SICHERHEITSVORKEHRUNGEN, WENN SIE MIT NEUEN BEKANNTSCHAFTEN KOMMUNIZIEREN ODER SICH MIT DIESEN TREFFEN. MITTEILUNGEN, EINSCHLIESSLICH AUTOMATISCHER BENACHRICHTIGUNGEN, DIE SIE ÜBER DEN DIENST SCHEINBAR VON OKCUPID ERHALTEN, KÖNNEN IHREN URSPRUNG IN DER NUTZUNG DER DIENSTE FÜR UNZULÄSSIGE ZWECKE, EINSCHLIESSLICH BETRUG, MISSBRAUCH, BELÄSTIGUNG ODER ANDERER UNANGEMESSENER VERHALTENSWEISEN, HABEN.

OkCupid ermutigt seine Nutzer zwar, sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln, doch ist OkCupid für das Verhalten von Nutzern innerhalb oder außerhalb der Dienste nicht verantwortlich. Sie erklären sich damit einverstanden, bei allen Interaktionen mit anderen Nutzern vorsichtig vorzugehen, insbesondere, wenn Sie sich dazu entschließen, außerhalb des Dienstes zu kommunizieren oder die Nutzer persönlich zu treffen.

11. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Die Dienste von OkCupid werden ohne Mängelgewähr bereitgestellt; wir können keine Zusicherungen über den Inhalt oder die Funktionen unserer Dienste abgeben.

OKCUPID STELLT UNSERE DIENSTE OHNE MÄNGELGEWÄHR UND IN DER VERFÜGBAREN FORM SOWIE IN DEM UMFANG, DER DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIG IST, BEREIT UND GEWÄHRT KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN JEDWEDER ART, OB AUSDRÜCKLICH, STILLSCHWEIGEND, GESETZLICH ODER ANDERWEITIG IM HINBLICK AUF UNSERE DIENSTE (EINSCHLIESSLICH ALLER DARIN ENTHALTENEN INHALTE), EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF JEDWEDE STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR ZUFRIEDENSTELLENDE QUALITÄT, MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER NICHTVERLETZUNG. OKCUPIED SICHERT NICHT ZU UND GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS (A) UNSERE DIENSTE UNUNTERBROCHEN, SICHER ODER FEHLERFREI SIND; (B) ETWAIGE MÄNGEL ODER FEHLER IN UNSEREN DIENSTEN BEHOBEN WERDEN; ODER (C) INHALTE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE IN DEN DIENSTEN ODER DARÜBER ERHALTEN, KORREKT SIND. DARÜBER HINAUS GIBT OKCUPID KEINE GARANTIEN IN BEZUG AUF DIE ANZAHL AKTIVER NUTZER ZU EINEM BELIEBIGEN ZEITPUNKT, DIE MÖGLICHKEIT ODER ABSICHT DER NUTZER, MIT IHNEN ZU KOMMUNIZIEREN ODER SIE ZU TREFFEN, IHRE LETZTENDLICHE KOMPATIBILITÄT MIT ANDEREN NUTZERN, DIE SIE ÜBER DIE DIENSTE KENNENLERNEN, BZW. DAS VERHALTEN DIESER NUTZER AB.

OKCUPID ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR INHALTE, DIE SIE, ANDERE NUTZER ODER DRITTE ÜBER DIE DIENSTE POSTEN, VERSENDEN ODER ERHALTEN. AUCH ÜBERNIMMT OKCUPID KEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE IDENTITÄT, ABSICHTEN, ECHTHEIT ODER AUFRICHTIGKEIT DER NUTZER, MIT DENEN SIE ÜBER OKCUPID MÖGLICHERWEISE KOMMUNIZIEREN. DER ZUGRIFF AUF JEGLICHES MATERIAL, DAS HERUNTERGELADEN ODER DURCH DIE NUTZUNG UNSERER DIENSTE ANDERWEITIG ERHALTEN WIRD, ERFOLGT NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR. OKCUPID IST FÜR SCHÄDEN AN IHRER COMPUTER-HARDWARE, -SOFTWARE ODER ANDERER AUSRÜSTUNG ODER TECHNOLOGIE, DARUNTER SCHÄDEN INFOLGE VON SICHERHEITSVERLETZUNGEN ODER AUFGRUND VON VIREN, BUGS, MANIPULATION, HACKING, BETRUG, FEHLERN, UNTERLASSUNGEN, UNTERBRECHUNGEN, MÄNGELN, BETRIEBS- ODER ÜBERTRAGUNGSVERZÖGERUNGEN, AUSFALL DER COMPUTERVERBINDUNG ODER NETZWERKAUSFALL ODER ANDEREN TECHNISCHEN ODER SONSTIGEN UNTERBRECHUNGEN ODER STÖRUNGEN NICHT VERANTWORTLICH.

12. DIGITAL MILLENNIUM COPYRIGHT ACT

Wir nehmen Urheberrechtsverletzungen sehr ernst. Wir bitten Sie, uns dabei zu helfen, Urheberrechtsverletzungen umgehend und effektiv zu beheben.

OkCupid verfügt über die folgende Richtlinie zur Urheberrechtsverletzung in Übereinstimmung mit dem Digital Millennium Copyright Act (dem „DMCA“). Wenn Sie der Meinung sind, dass Inhalte von Mitgliedern oder unsere Inhalte Ihre geistigen Eigentumsrechte verletzen, reichen Sie bitte eine Benachrichtigung über diese Verletzung („DMCA Takedown Notice“) ein, die Folgendes enthält:

1. Eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die im Namen des Inhabers des Ausschließlichkeitsrechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln befugt ist;
2. eine Identifikation des urheberrechtlich geschützten Werks, das angeblich verletzt wurde, oder, wenn die Benachrichtigung mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzelnen Website abdeckt, eine repräsentative Liste dieser Werke;
3. eine Identifikation des Materials, das angeblich rechtsverletzend oder Gegenstand einer rechtsverletzenden Aktivität ist und das entfernt oder auf das der Zugriff deaktiviert werden soll, sowie genug Informationen, um es dem Anbieter der Dienste zu ermöglichen, das Material auf der Website zu finden;
4. genug Informationen, um es dem Anbieter der Dienste zu ermöglichen, Sie zu kontaktieren, wie z. B. Adresse, Telefonnummer und ggf. E-Mail-Adresse;
5. eine Erklärung, dass Sie der gutgläubigen Ansicht sind, dass die Nutzung des Materials in der beanstandeten Weise vom Urheberrechtsinhaber, dessen Beauftragten oder per Gesetz nicht gestattet ist; und
6. eine beeidigte Erklärung, dass die in der Benachrichtigung angegebenen Informationen korrekt sind, und dass Sie befugt sind, im Namen des Inhabers des Ausschließlichkeitsrechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln.

Alle DMCA Takedown Notices sollten per E-Mail an copyright@match.com, telefonisch unter der Nummer +1 214 576 3272 oder per Post an die folgende Adresse gesendet werden: Copyright Compliance Department c/o Match Group Legal, 8750 N. Central Expressway, Dallas, Texas 75231, USA.

OkCupid wird die Konten von Rechtsverletzern, die sich wiederholt Verstöße zuschulden kommen lassen, kündigen.

13. WERBUNG UND INHALTE DRITTER

Wie bei vielen anderen Abonnementdiensten gibt es auch auf unseren Websites Werbung.

Unsere Dienste können Werbung und Werbeaktionen, die von Dritten angeboten werden, sowie Links zu anderen Websites oder Internet-Ressourcen enthalten. OkCupid kann in seinen Inhalten zudem nicht gewerbliche Links oder Verweise auf Dritte bereitstellen. OkCupid ist für die Verfügbarkeit (oder mangelnde Verfügbarkeit) von externen Websites oder Internet-Ressourcen oder ihren Inhalten nicht verantwortlich. Darüber hinaus ist OkCupid nicht für Produkte oder Dienste verantwortlich, die von externen Websites oder Ressourcen angeboten werden, und befürwortet diese auch nicht. Wenn Sie beschließen, über unsere Dienste mit Dritten zu interagieren, unterliegt deren Beziehung mit Ihnen den Bedingungen dieser Dritten. OkCupid ist für die Bedingungen oder Maßnahmen dieser Dritten nicht verantwortlich oder haftbar.

14. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Die Haftung von OkCupid ist im größtmöglichen durch geltendes Recht zulässigen Umfang beschränkt.

IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH GELTENDES RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG ÜBERNEHMEN OKCUPID, SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, MITARBEITER, LIZENZGEBER ODER DIENSTLEISTER KEINE HAFTUNG FÜR INDIREKTE, FOLGE-, EXEMPLARISCHE, ZUFÄLLIGE, SPEZIELLE ODER STRAF-, PAUSCHALE ODER ERWEITERTE SCHADENERSATZLEISTUNGEN, DARUNTER AUF ENTGANGENE GEWINNE, OB DIREKT ODER INDIREKT VERURSACHT, ODER DATENVERLUSTE, FIRMENWERTVERLUSTE, ENTGANGENE NUTZUNG ODER ANDERE IMMATERIELLE VERLUSTE, DIE SICH AUS FOLGENDEM ERGEBEN: (I) IHRER NUTZUNG ODER IHREM ZUGRIFF AUF DIE DIENSTE BZW. IHRER UNFÄHIGKEIT, DIE DIENSTE ZU NUTZEN; (II) DEM VERHALTEN ODER DEN INHALTEN ANDERER NUTZER ODER DRITTER IN DEN DIENSTEN ODER IN DURCH UNSERE VERBUNDENEN DIENSTE ODER IN VERBINDUNG MIT DEN DIENSTEN; ODER (III) UNERLAUBTEM ZUGRIFF, UNERLAUBTER NUTZUNG ODER UNERLAUBTER VERÄNDERUNG IHRER INHALTE, SELBST WENN OKCUPID AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, ÜBERSTEIGT IN KEINEM FALL DIE GESAMTHAFTUNG VON OKCUPID IHNEN GEGENÜBER FÜR ALLE ANSPRÜCHE IM ZUSAMMENHANG MIT DEN DIENSTLEISTUNGEN DEN VON IHNEN GEGEBENENFALLS AN OKCUPID GEZAHLTEN BETRAG, UM WÄHREND DER VIERUNDZWANZIG (24) MONATE UNMITTELBAR VOR DEM DATUM, AN DEM SIE ZUM ERSTEN MAL EINE KLAGE, EIN SCHIEDSVERFAHREN ODER EIN ANDERES GERICHTSVERFAHREN GEGEN OKCUPID, OB GESETZLICH, GESETZLICH ODER NACH BILLIGKEIT, BEI EINEM GERICHT EINREICHEN. DIE IN DER UMGEHENDEN DIENSTLEISTUNG VORGESEHENE SCHADENSBESCHRÄNKUNG GILT (i) UNABHÄNGIG VON DER GRUNDLAGE, AUF DER DIE HAFTUNG BASIERT (OB VERZUG, VERTRAG, HANDLUNG, GESETZ ODER ANDERWEITIG), (ii) UNABHÄNGIG VON DER ART DER VERLETZUNG VON RECHTEN, PRIVILEGIEN ODER VERPFLICHTUNGEN UND (iii) IN BEZUG AUF ALLE EREIGNISSE, DEN DIENST UND DIESE VEREINBARUNG.

DIE IN DIESEM ABSCHNITT 14 FESTGELEGTEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN DIE IHNEN GEMÄSS DIESEM VERTRAG ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN RECHTSMITTEL IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLEN.

EINIGE GERICHTSBARKEITEN SEHEN DEN AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG VON BESTIMMTEN SCHÄDEN NICHT VOR, SODASS EINIGE ODER ALLE AUSSCHLÜSSE UND EINSCHRÄNKUNGEN IN DIESEM ABSCHNITT MÖGLICHERWEISE FÜR SIE NICHT GELTEN.

15. ABSCHNITT STREITBEILEGUNG

Für den unwahrscheinlichen Fall, dass wir einen Rechtsstreit haben, vereinbaren die Parteien hier das weitere Vorgehen, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht verboten.

Unterabschnitte in diesem Abschnitt zur Beilegung von Streitigkeiten, die gesetzlich verboten sind, gelten nicht für die Benutzer, die in diesem Rechtshoheitsgebiet ansässig sind,einschließlich der Unterabschnitte 15b, 15c, 15d und 15e, die nicht für Benutzer gelten, die innerhalb der EU, des EWR, des Vereinigten Königreichs oder der Schweiz ansässig sind. Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission ist über http://ec.europa.eu/odr verfügbar. OkCupid beteiligt sich nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschiedsstelle, wenn Nutzer mit Wohnsitz in der EU, im EWR, im Vereinigten Königreich oder der Schweiz involviert sind.

15a. INFORMELLER STREITBEILEGUNGSPROZESS

Wenn Sie mit unseren Diensten aus welchem Grund auch immer unzufrieden sind, wenden Sie sich, bevor Sie irgendwelche externen Stellen kontaktieren, bitte zuerst an den OkCupid-Kundendienst, damit wir versuchen können, Ihr Problem intern zu lösen. Wenn Sie sich entscheiden, eine Streitigkeit, einen Anspruch oder eine Kontroverse gegen OkCupid geltend zu machen, gelten diese Bedingungen. Für die Zwecke dieses Streitbeilegungsverfahrens und Schiedsverfahrens, die in Abschnitt 15 dargelegt sind, umfasst „OkCupid“ unsere verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, Lizenzgeber und Dienstleister.

OkCupid schätzt seine Beziehung zu Ihnen und schätzt den gegenseitigen Nutzen, der aus der informellen Beilegung von Streitigkeiten (wie unten definiert) entsteht. Bevor Sie einen Streitfall in einem Schiedsgericht oder einem Gericht für geringfügige Ansprüche formell verfolgen, erklären Sie sich damit einverstanden, zunächst eine detaillierte Mitteilung („Mitteilung“) an Match Group Legal, P.O. Box 25458, Dallas, Texas 75225, USA, zu senden. Wenn OkCupid und Sie einen Streit haben, stimmt OkCupid zu, Ihnen zunächst eine Mitteilung an Ihre letzte bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse oder, wenn keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, an andere mit Ihrem Konto verknüpfte Kontaktinformationen zu senden. Ihre Mitteilung muss alle folgenden Informationen enthalten: (1) Ihren vollständigen Namen; (2) Informationen, die es OkCupid ermöglichen, Ihr Konto zu identifizieren, einschließlich eines Bildes oder Screenshots Ihres Profils, Ihre Adresse, Mobiltelefonnummer, E-Mail-Adresse, und Geburtsdatum, das Sie zur Registrierung Ihres Kontos verwendet haben, falls zutreffend; und (3) eine detaillierte Beschreibung Ihrer Streitigkeit, einschließlich der Art und der tatsächlichen Grundlage Ihrer Ansprüche und des Rechtsbehelfs, den Sie mit einer entsprechenden Berechnung Ihres vorgeblichen Schadens (falls vorhanden) beantragen. Sie müssen diese Erklärung persönlich unterzeichnen, damit sie wirksam wird. Die Mitteilung von OkCupid muss ebenfalls eine detaillierte Beschreibung ihrer Streitigkeit enthalten, die die Art und die Tatsachengrundlage ihrer Forderungen und die Abhilfe, die sie anstrebt, mit einer entsprechenden Berechnung unserer Schäden (falls vorhanden) umfasst. Sie und OkCupid vereinbaren, dann in gutem Glauben zu verhandeln, um die Streitigkeit beizulegen. Wenn OkCupid im Rahmen dieser Verhandlungen in gutem Glauben eine Telefonkonferenz mit Ihnen anfordert, um Ihre Streitigkeit zu besprechen, stimmen Sie der persönlichen Teilnahme mit Ihrem Anwalt zu, wenn Sie durch einen Anwalt vertreten werden. Wenn Sie eine Telefonkonferenz anfordern, um den Streitfall von OkCupid mit Ihnen zu besprechen, erklärt sich OkCupid damit einverstanden, dass ein Vertreter teilnimmt. Dieser informelle Prozess sollte zu einer Beilegung der Streitigkeit führen. Wenn die Streitigkeit jedoch nicht innerhalb von 60 Tagen nach Erhalt einer vollständig ausgefüllten Mitteilung beigelegt wird und die Parteien nicht anderweitig einvernehmlich einer Verlängerung dieser informellen Streitbeilegungsfrist zugestimmt haben, können Sie oder OkCupid ein Schiedsverfahren einleiten (vorbehaltlich des Rechts einer Partei, ein Gericht für Bagatellsachen, wie unten angegeben, zu wählen).

Der Abschluss dieses informellen Streitbeilegungsverfahrens ist eine aufschiebende Bedingung für die Einreichung eines Antrags auf ein Schiedsverfahren oder eines Verfahrens vor einem Gericht für geringfügige Ansprüche. Die Nichtbeachtung stellt einen Verstoß gegen diese Vereinbarung dar. Die Verjährungsfristen und die Fristen für die Einreichungsgebühr werden gehemmt, während Sie und OkCupid sich an diesem informellen Streitbeilegungsverfahren beteiligen. Sofern dies nicht durch geltendes Recht untersagt ist, nimmt der Schlichtungsanbieter, National Arbitration and Mediation ("NAM"), keine Anträge auf ein Schiedsverfahren an und schließt jedes Schiedsverfahren verwaltungstechnisch ab, es sei denn, die Partei, die den Antrag auf ein Schiedsverfahren stellt, kann schriftlich bescheinigen, dass die Bedingungen dieses informellen Streitbeilegungsverfahrens vollständig erfüllt wurden. Ein zuständiges Gericht ist befugt, diese Bestimmung durchzusetzen und jegliche Schiedsverfahren oder Klagen vor einem Gericht für Bagatellsachen zu verbieten.

15b. INDIVIDUELLER RECHTSBEHELF: SAMMELKLAGE UND VERZICHT AUF GESCHWORENENVERFAHREN

SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, VERZICHTEN SIE UND OKCUPID JEWEILS ZUGUNSTEN EINES EINZELSCHIEDSVERFAHRENS AUF DAS RECHT AUF EIN GESCHWORENENVERFAHREN UND DAS RECHT, STREITIGKEITEN GERICHTLICH ZU VERHANDELN (MIT AUSNAHME VON GERICHTEN FÜR BAGATELLSACHEN, WIE OBEN ANGEGEBEN). SIE UND OKCUPID VERZICHTEN JEWEILS AUF DAS RECHT, EINE SAMMELKLAGE GEGEN DEN ANDEREN EINZUREICHEN ODER AN EINER SAMMELKLAGE TEILZUNEHMEN ODER ANDERWEITIG AUF GRUPPENBASIS ABHILFE ZU BEANTRAGEN, EINSCHLIESSLICH ALLER DERZEIT ANHÄNGIGEN KLAGEN GEGEN OKCUPID. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, BESTEHT KEIN RECHT ODER KEINE BEFUGNIS FÜR ANSPRÜCHE, DIE AUF SAMMEL-, KOLLEKTIVER, REPRÄSENTATIVER, KONSOLIDIERTER ODER PRIVATER ALLGEMEINER VOLLMACHT VERHANDELT WERDEN. DER SCHIEDSRICHTER KANN DEN GLEICHEN VOR GERICHT VERFÜGBAREN RECHTSBEHELF ZUSPRECHEN, VORAUSGESETZT, DASS DER SCHIEDSRICHTER NUR DEN ENDGÜLTIGEN RECHTSBEHELF (EINSCHLIESSLICH UNTERLASSUNGS- ODER FESTSTELLUNGSURTEIL) ZUGUNSTEN DER EINZELNEN PARTEI, DIE DEN RECHTSBEHELF BEANTRAGT, NUR IN DEM UMFANG, DER ERFORDERLICH IST, UM DEN ENDGÜLTIGEN RECHTSBEHELF ZU GEWÄHREN, DER DURCH DEN ANSPRUCH DIESER EINZELNEN PARTEI GERECHTFERTIGT IST, ZUERKENNEN KANN. DER SCHIEDSRICHTER DARF KEINE ENDGÜLTIGE ABHILFE FÜR, GEGEN ODER IM NAMEN VON PERSONEN GEWÄHREN, DIE KEINE PARTEI DES SCHIEDSVERFAHRENS AUF SAMMEL-, KOLLEKTIV-, VERTRETER- ODER PRIVATER VOLLMACHTSBASIS SIND. WENN EIN GERICHT FESTSTELLT, DASS EINES DIESER VERBOTE IN DIESEM ABSATZ IN BEZUG AUF EINEN BESTIMMTEN ANSPRUCH ODER ANTRAG AUF RECHTSBEHELF NICHT DURCHSETZBAR IST (WIE Z. B. EIN ANTRAG AUF EINSTWEILIGE VERFÜGUNG) UND ALLE RECHTSMITTEL GEGEN DIESE ENTSCHEIDUNG ERSCHÖPFT SIND ODER DIE ENTSCHEIDUNG ANDERWEITIG ENDGÜLTIG IST, STIMMEN SIE UND OKCUPID ZU, DASS DIESER BESTIMMTE ANSPRUCH ODER ANTRAG AUF RECHTSBEHELF VOR GERICHT VORGEBRACHT WIRD, ABER BIS ZUM INDIVIDUELLEN SCHIEDSVERFAHREN DER VERBLEIBENDEN ANSPRÜCHE AUF RECHTSBEHELF, DIE SIE EINGEREICHT HABEN, AUSGESETZT WIRD. SOLLTE SICH DIESER SPEZIFISCHE ABSATZ ALS NICHT DURCHSETZBAR ERWEISEN, SO IST DIE GESAMTHEIT DIESER SCHIEDSBESTIMMUNG (MIT AUSNAHME DES VERZICHTS AUF DAS GESCHWORENENVERFAHREN UND DES INFORMELLEN STREITBEILEGUNGSVERFAHRENS) NICHTIG. DIESER ABSATZ IST WESENTLICHER BESTANDTEIL DIESER SCHIEDSVEREINBARUNG.

15c. STREITBEILEGUNG DURCH SCHIEDSGERICHT ODER GERICHT FÜR GERINGFÜGIGE ANSPRÜCHE

Alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Kontroversen zwischen Ihnen und OkCupid (die nicht informell durch den OkCupid-Kundendienst oder wie in Unterabschnitt 15a oben vorgesehen gelöst werden), die sich (einschließlich eines mutmaßlichen Verstoßes gegen diese Vereinbarung) aus dieser Vereinbarung ergeben oder sich in irgendeiner Weise darauf, die Dienstleistungen oder unsere Beziehung mit Ihnen (zusammen „Streitigkeiten“) beziehen, werden ausschließlich durch RECHTSVERBINDLICHE EINZELSCHIEDSVERFAHREN beigelegt, sofern in diesem Abschnitt zur Beilegung von Streitigkeiten nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Der Begriff „Streitigkeiten“, wie in diesem Vertrag verwendet, hat die größtmögliche Bedeutung und umfasst Ansprüche, die vor dem Bestehen dieses oder eines früheren Vertrags entstanden sind, sowie Ansprüche, die während der Laufzeit dieses Vertrags oder nach der Kündigung dieses Vertrags entstehen. Ungeachtet des Vorstehenden können Sie oder OkCupid sich entscheiden, eine einzelne Klage vor einem Gericht für Bagatellsachen vorzubringen. Wenn der Antrag, vor einem Gericht für geringfügige Ansprüche zu klagen, vorgebracht wird, nachdem ein Schiedsverfahren eingeleitet wurde, aber bevor ein Schiedsrichter ernannt wurde, wird dieses Schiedsverfahren verwaltungstechnisch geschlossen. Jede Meinungsverschiedenheit über die Zuständigkeit des Gerichts für Bagatellsachen wird vom Gericht für Bagatellsachen entschieden. Alle anderen Angelegenheiten (sofern hierin nichts anderes vorgesehen ist) unterliegen ausschließlich der Entscheidung des Schiedsrichters, darunter der Umfang und die Durchsetzbarkeit dieses Abschnitts zur Streitbeilegung, sowie jede Anfrage nach einem Vorgehen, vor einem Gericht für Bagatellsachen, die nach der Ernennung eines Schiedsrichters gestellt wird. Wenn Sie oder OkCupid die Wahl des Gerichts für kleine Ansprüche in Ihrem Streitfall anfechten und ein zuständiges Gericht feststellt, dass die Wahl des Gerichts für Bagatellsachen nicht durchsetzbar ist, wird diese Wahl in Bezug auf Ihren Streitfall von diesem Vertrag abgetrennt. Eine solche gerichtliche Entscheidung gilt jedoch nicht als verbindlich in Bezug auf die anderen Vertragsparteien von OkCupid.

Jedes Gerichtsverfahren zur Durchsetzung dieses Streitbeilegungsabschnitts 15, einschließlich aller Verfahren zur Bestätigung, Änderung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, muss gemäß Abschnitt 17 eingeleitet werden. Für den Fall, dass dieser Abschnitt 15 zur Streitbeilegung aus einem beliebigen Grund als nicht durchsetzbar betrachtet wird, kann ein Rechtsstreit gegen das OkCupid (außer bei Klagen vor Gerichten für Bagatellsachen) ausschließlich vor US-Bundes- oder einzelstaatlichen Gerichten in Dallas County, Texas, USA, eingeleitet werden. Sie stimmen hiermit unwiderruflich der Ausübung der persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte für Sie für diese Zwecke zu und verzichten auf jegliche Behauptung, dass diese Gerichte ein ungünstiges Forum darstellen.

15d. INDIVIDUELLE SCHIEDS- UND MASSENSCHIEDSPROTOKOLLE

Dieser Unterabschnitt 15d gilt für Streitigkeiten, die NAM nach vollständiger Durchführung des in Unterabschnitt 15a oben beschriebenen informellen Mitteilungs- und Streitbeilegungsverfahrens vorgelegt werden und wenn keine geringfügige Gerichtswahl für Ansprüche durch eine der Parteien getroffen wird. Jedes Schiedsverfahren zwischen Ihnen und OkCupid wird von NAM in Übereinstimmung mit den operativen umfassenden Streitbeilegungsregeln und -verfahren von NAM („NAM-Regeln“) verwaltet, die zum Zeitpunkt der Einreichung einer Schlichtungsanforderung bei NAM in der durch diesen Streitbeilegungsabschnitt 15 geänderten Fassung gelten. Eine Kopie der NAM-Regeln finden Sie unter https://www.namadr.com/resources/rules-fees-forms oder indem Sie sich an NAM im NAM’s National Processing Center unter 990 Stewart Avenue, 1st Floor, Garden City, NY 11530, USA, wenden oder eine E-Mail an commercial@namadr.com.commercial@namadr.com senden. Wenn NAM nicht in der Lage oder nicht bereit ist, seine Pflichten aus diesem Vertrag zu erfüllen, vereinbaren die Parteien einvernehmlich einen alternativen Administrator, der NAM ersetzt und die Rolle von NAM im Einklang mit diesem Vertrag übernimmt. Wenn die Parteien nicht in der Lage sind, sich zu einigen, stellen sie einen Antrag vor einem zuständigen Gericht, einen Verwalter zu bestellen, der die Pflichten von NAM aus dieser Vereinbarung übernimmt.

Die Parteien vereinbaren, dass die folgenden Verfahren für alle Schiedsverfahren gelten, die im Rahmen dieses Abschnitts zur Streitbeilegung eingeleitet werden:

1. Einleitung eines Schiedsverfahrens – Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, senden Sie oder OkCupid NAM in Übereinstimmung mit den Anforderungen in dieser Vereinbarung und den NAM-Regeln eine Forderung nach einem Schiedsverfahren („Schiedsgerichtsverlangen“), in der die Ansprüche und die Forderung nach Rechtsschutz im Detail beschrieben sind. Wenn Sie einen Antrag auf ein Schiedsverfahren senden, müssen Sie diesen innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung des Antrags auf ein Schiedsverfahren an NAM an OkCupid, Match Group Legal, P.O. Box 25458, Dallas, Texas 75225, USA, senden. Wenn OkCupid eine Forderung nach einem Schiedsverfahren sendet, senden wir diese auch innerhalb derselben Frist von 10 Tagen an Ihre bei uns hinterlegte Postanschrift. Wenn Ihre Postanschrift nicht verfügbar ist, senden wir sie an Ihre hinterlegte E-Mail-Adresse oder, wenn keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, an andere mit Ihrem Konto verknüpfte Kontaktinformationen. Der Schlichtungsanbieter akzeptiert oder verwaltet keine Schiedsgerichtsverlangen und schließt jedes solche Schiedsgerichtsverlangen, das nicht den Anforderungen von Abschnitt 15 der Streitbeilegung entspricht, administrativ ab, was auch gilt, wenn eine der Parteien, wie oben dargelegt, ein Gericht für geringfügige Ansprüche wählt.
2. Gebühren – Die Zahlung aller Gebühren unterliegt den NAM-Regeln
3. Der Schiedsrichter – Das Schiedsverfahren wird von einem einzelnen, neutralen Schiedsrichter an dem Ort, an dem Sie wohnen, oder in dessen Nähe durchgeführt („Schiedsrichter“), der von einem gemäß den NAM-Regeln ernannten Prozessschiedsrichter unterstützt wird. (Der Begriff „Schiedsrichter“ gilt sowohl für den Schiedsrichter als auch für den Prozessschiedsrichter.) Wenn eine der Parteien eine Anhörung wählt, befindet sich der Schiedsrichter an oder in der Nähe des Ortes, an dem Sie wohnen. Der Schiedsrichter ist an diesen Vertrag gebunden und hält ihn ein. Für den Fall, dass NAM-Regeln dieser Vereinbarung zuwiderlaufen, haben die Bedingungen dieser Vereinbarung Vorrang. Wenn der Schiedsrichter feststellt, dass die strikte Anwendung einer Bestimmung von Abschnitt 15 dieser Vereinbarung (mit Ausnahme der Wahl eines Gerichts für Bagatellsachen, die vom Gericht für Bagatellsachen festgelegt wird) zu einem grundsätzlich unfairen Schiedsverfahren führen würde („unlautere Bestimmung“), ist der Schiedsrichter befugt, die unlautere Bestimmung in dem Umfang zu ändern, der erforderlich ist, um ein grundsätzlich faires Schiedsverfahren zu gewährleisten, das mit den Nutzungsbedingungen übereinstimmt („geänderte Bestimmung“). Bei der Bestimmung der Wesentlichkeit einer geänderten Laufzeit wählt der Schiedsrichter eine Frist aus, die der Absicht der unlauteren Laufzeit am nächsten kommt.
4. Dispositive Anträge – Die Parteien sind sich einig, dass der Schiedsrichter die Befugnis hat, ohne mündliche Beweisanhörung dispositive Anträge zu prüfen. Dispositive Anträge können unter den folgenden Umständen beantragt werden: (a) innerhalb von 30 Tagen nach der Ernennung des Schiedsrichters kann eine Partei einen dispositiven Antrag auf der Grundlage der Schriftsätze stellen; und (b) spätestens 30 Tage vor der Beweisanhörung kann eine Partei einen dispositiven Antrag auf ein Feststellungsurteil auf der Grundlage der Schriftsätze der Parteien und der eingereichten Beweise beantragen.
5. Discovery –Jede Partei kann (a) bis zu fünf Anfragen für relevante, nicht privilegierte Dokumente von der jeweils anderen Partei einreichen und (b) verlangen, dass die andere Partei verifizierte Antworten auf höchstens 5 relevante Befragungen (einschließlich Unterabschnitte) bereitstellt. Sofern beide Parteien nichts anderes vereinbaren, dürfen keine anderen Formen der Discovery (einschließlich eidesstattlicher Aussagen) verwendet werden. Alle Offenlegungsanforderungen müssen der jeweils anderen Partei innerhalb von 21 Tagen nach der Bestellung des Schiedsrichters zugestellt werden. Die antwortende Partei hat der ersuchenden Partei alle reaktiven, nicht privilegierten Dokumente, Antworten, die von der Partei selbst auf die angeforderten Befragungen unterzeichnet wurden, und/oder alle Einwände gegen die Anfragen innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Anfragen oder im Falle eines Widerspruchs gegen einen Ermittlungsantrag 30 Tage nach Beilegung des Streitfalls durch den Schiedsrichter zu übermitteln. Für den Fall, dass eine der Parteien verlangt, dass der Schiedsrichter einen dispositiven Antrag zu den Schriftsätzen in Betracht zieht, werden diese Fristen für die schriftliche Beweiserhebung bis auf 30 Tage nach der endgültigen Entscheidung des Schiedsrichters über einen solchen dispositiven Antrag verlängert. Jegliche Streitigkeiten über Offenlegung oder Ersuchen um Fristverlängerung werden für eine schnelle Lösung sofort an den Schiedsrichter weitergeleitet. Bei seiner Entscheidung bezüglich Streitigkeiten über Offenlegung oder Ersuche um Fristverlängerung berücksichtigt der Schiedsrichter die Art, den Betrag und das Ausmaß der zugrunde liegenden Schiedsforderung, die Kosten und andere Anstrengungen, die erforderlich sind, um die ersuchte Offenlegung zu erreichen, den Zeitplan des Falls und ob die geforderte Offenlegung für die angemessene Vorbereitung einer Forderung oder Verteidigung notwendig ist.
6. Vertraulichkeit - Auf Antrag einer der Parteien ordnet der Schiedsrichter an, dass vertrauliche Informationen einer Partei, die während des Schiedsverfahrens (in einem Dokument oder mündlich) offengelegt werden, außer in Verbindung mit der Schlichtung oder eines Verfahrens zur Durchsetzung des Entscheids des Schiedsrichters, nicht verwendet oder offengelegt werden dürfen und dass jegliche zugelassene Einreichung vertraulicher Informationen unter Verschluss gehalten wird.
7. Schiedsanhörung – Sie und OkCupid haben Anspruch auf eine faire Beweisanhörung (d. h. ein Verfahren) vor dem Schiedsrichter. Schiedsverfahren sind in der Regel einfacher, kostengünstiger und rationeller als Verfahren und andere Gerichtsverfahren. Die Parteien verpflichten sich, auf alle mündlichen Anhörungen zu verzichten und die Streitigkeit stattdessen dem Schiedsrichter im Hinblick auf einen Schiedsspruch auf der Grundlage schriftlicher Einreichungen und anderer Beweise, wie sie die Parteien vereinbaren können, vorzulegen, es sei denn, eine Partei fordert eine mündliche Anhörung innerhalb von 10 Tagen nach Einreichung einer Antwort durch den Beschwerdegegner an. Wenn eine mündliche Beweisverhandlung beantragt wird, müssen beide Parteien persönlich bei der Anhörung anwesend sein, unabhängig davon, ob eine der Parteien einen Rechtsbeistand beauftragt hat. Beide Parteien müssen persönlich an der Anhörung teilnehmen. Wenn eine Partei nicht persönlich an der Anhörung teilnimmt, ohne dass der Schiedsrichter aus wichtigem Grund eine Vertagung angeordnet hat, führt dies zu einem Versäumnisurteil gegen diese Partei.
8. Schiedsspruch – Unabhängig vom Format des Schiedsverfahrens muss der Schiedsrichter schriftlich innerhalb von 30 Tagen nach der Anhörung oder, falls keine Anhörung stattfindet, innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit von Widersprüchen oder ergänzenden Erklärungen eine begründete Entscheidung vorlegen. Die Entscheidung muss die Abhilfe, falls es eine gibt, genau festlegen und eine kurze Erklärung der Gründe für den Entscheid enthalten. Der Schiedsspruch ist nur zwischen Ihnen und OkCupid verbindlich und hat keine abschließende Wirkung in einem anderen Schiedsverfahren oder Verfahren, das eine andere Partei betrifft. Der Schiedsrichter kann sich jedoch dafür entscheiden, Urteile aus anderen Schiedsverfahren zu erwägen, die eine andere Partei betreffen. Der Schiedsrichter kann Gebühren und Kosten gemäß den NAM-Regeln oder in dem Umfang, in dem diese Gebühren und Kosten vor Gericht zugesprochen werden können, zusprechen. Dies umfasst unter anderem die Fähigkeit des Schiedsrichters, Gebühren und Kosten zuzuerkennen, wenn der Schiedsrichter feststellt, dass ein Anspruch oder eine Verteidigung leichtfertig sind oder zu einem unzulässigen Zweck, zum Zweck der Belästigung oder in böser Absicht vorgebracht werden.
9. Vergleichsangebot – Der Antragsgegner kann der Gegenseite jederzeit vor der Beweisanhörung oder, wenn ein dispositiver Antrag zulässig ist, vor der Gewährung des dispositiven Antrags ein schriftliches Vergleichsangebot unterbreiten, ist aber dazu nicht verpflichtet. Der Betrag oder die Bedingungen eines Vergleichsangebots dürfen dem Schiedsrichter erst offengelegt werden, nachdem der Schiedsrichter im Hinblick auf den Anspruch einen Schiedsspruch erlassen hat. Wird der Schiedsspruch zugunsten der gegnerischen Partei erlassen und ist er geringer als das Vergleichsangebot des Antragsgegners oder erfolgt der Schiedsspruch zugunsten des Antragsgegners, so hat die gegnerische Partei die nach Abgabe des Angebots angefallenen Kosten einschließlich etwaiger Anwaltskosten des Antragsgegners zu tragen. Wenn ein anwendbares Gesetz oder eine Rechtsprechung das Umkehren der im Schiedsverfahren entstandenen Kosten verbietet, dann dient das Angebot in dieser Bestimmung dazu, die Anhäufung von Kosten zu beenden, auf die der Kläger in Bezug auf den Klagegrund, unter dem er klagt, Anspruch hat,.
10. Masseneinreichung – Wenn zu irgendeinem Zeitpunkt 25 oder mehr ähnliche Forderungen für ein Schiedsverfahren gegen OkCupid oder verbundene Parteien durch denselben oder koordinierte Rechtsberater oder juristische Personen geltend gemacht werden („Masseneinreichung“), die mit der Definition und den Kriterien von Masseneinreichungen übereinstimmen, die in den ergänzenden Streitbeilegungsregeln und -verfahren für Masseneinreichungen der NAM („NAM-Mass Filing Supplemental Dispute Resolution Rules and Procedures“ bzw. Masseneinreichungsregeln von NAM, verfügbar unter https://www.namadr.com/resources/rules-fees-forms/), dargelegt sind, gelten die unten dargelegten zusätzlichen Protokolle.
    • 1. Wenn Sie oder Ihr Anwalt einen Antrag auf ein Schiedsverfahren einreichen, der in die oben genannte Definition der Massenanreichung passt, stimmen Sie zu, dass Ihr Antrag auf ein Schiedsverfahren den zusätzlichen Protokollen unterliegt, die in diesem Unterabschnitt Masseneinreichung dargelegt sind. Sie erkennen auch an, dass die Entscheidung über Ihre Streitigkeit verzögert werden kann und dass alle anwendbaren Verjährungsfristen vom Zeitpunkt, an dem die ersten Fälle für die Fortsetzung ausgewählt werden, bis zur Auswahl Ihres Fall für ein Musterverfahren gehemmt werden.
      2. Die Regeln für die Masseneinreichung von NAM gelten, wenn Ihre Streitigkeit von NAM nach eigenem Ermessen gemäß ihren Regeln und diesem Abschnitt zur Streitbeilegung als Teil einer Masseneinreichung angesehen wird. Eine solche Wahl für die Massenanreichungsregeln von NAM und den damit verbundenen Gebührenplan muss entweder von Ihnen oder OkCupid schriftlich getroffen und NAM und allen Parteien vorgelegt werden.
      3. Musterverfahren. Musterverfahren werden von Gerichten und Schiedsgerichtsverwaltern angeregt, wenn es mehrere Streitigkeiten gibt, die ähnliche Ansprüche gegen dieselbe oder verbundene Parteien betreffen. Der Anwalt für die Kläger (einschließlich Ihnen) und der Anwalt für OkCupid wählen jeweils 15 Anträge auf Schiedsverfahren (insgesamt 30) aus, und nicht mehr als 30 Schiedsverfahren werden gleichzeitig in einem ersten Satz von Schiedsverfahrenverfahren eingereicht, bearbeitet, entschieden oder anhängig gemacht, wobei jedes der 30 einzelnen Schiedsverfahren von einem jeweils anderen Schiedsrichter geleitet wird. Während dieser Zeit dürfen keine anderen Anträge auf ein Schiedsverfahren, die Teil der Masseneinreichungen sind, eingereicht, bearbeitet, entschieden oder anhängig gemacht werden. Wenn die Parteien nicht in der Lage sind, die verbleibenden Anträge auf ein Schiedsverfahren zu lösen, nachdem der erste Satz von Musterverfahren schiedsgerichtlich oder anderweitig beigelegt wurde, dann wählen die Anwälte der Kläger und der Anwalt für OkCupid jeweils weitere 15 Anträge auf ein Schiedsverfahren (3) aus , die als individuelle Schiedsverfahren eingereicht, verarbeitet und entschieden werden sollen, wobei jedes der 30 Schiedsverfahren von einem jeweils anderen Schiedsrichter in einem zweiten Satz von Schiedsverfahren geleitet wird. Während dieser Zeit dürfen keine anderen Anträge auf ein Schiedsverfahren, die Teil der Masseneinreichungen sind, eingereicht, bearbeitet oder entschieden werden. Dieser inszenierte Prozess des Musterverfahrens, wobei jeder Satz 30 Anträge auf ein Schiedsverfahren enthält, die auf individueller Basis entschieden werden, wird fortgesetzt, bis jeder in den Masseneinreichungen enthaltene Antrag (einschließlich Ihres Antrags auf ein Schiedsverfahren) entschieden oder anderweitig beigelegt wird. Gebühren im Zusammenhang mit einem Antrag auf ein Schiedsverfahren, der in den Masseneinreichungen enthalten ist, einschließlich der Gebühren, die von OkCupid und den Klägern (einschließlich Ihnen) geschuldet werden, sind erst fällig, nachdem Ihr Antrag auf ein Schiedsverfahren als Teil einer Reihe von Musterverfahren ausgewählt und daher ordnungsgemäß für die Einreichung, Bearbeitung und Entscheidung bestimmt wurde. Alle anwendbaren Verjährungsfristen werden ab dem Zeitpunkt, an dem Sie den in Unterabschnitt 15a des Vertrags dargelegten informellen Streitbeilegungsprozess einleiten, gehemmt, und wenn die ersten Masseneinreichungsanträge für ein Schiedsverfahren für die erste Reihe von Musterverfahren ausgewählt wurden, bleiben Ihre Ansprüche gehemmt, bis Ihr Schiedsverfahren entschieden, zurückgezogen oder beigelegt wird. Ein zuständiges Gericht an einem gemäß Abschnitt 17 des Vertrags zulässigen Ort hat die Befugnis, diesen Unterabschnitt durchzusetzen.
      4. Sie und OkCupid sind sich einig, dass wir die Integrität und Effizienz des Schiedsgerichtsverfahrens und des Gerichtsverfahrens für Bagatellsachen schätzen und das Verfahren zur fairen Beilegung von echten und aufrichtigen Streitigkeiten zwischen uns einsetzen möchten. Sie und OkCupid erkennen an und stimmen zu, in gutem Glauben zu handeln, um die faire Beilegung von echten und aufrichtigen Streitigkeiten zu gewährleisten. Die Parteien vereinbaren ferner, dass die Anwendung dieser Verfahren zur Masseneinreichung vernünftigerweise so konzipiert ist, dass sie zu einer effizienten und fairen Entscheidung über solche Fälle führt.

15e. ZUKÜNFTIGE ÄNDERUNGEN UND RÜCKWIRKENDE ANWENDUNG

Dieser Abschnitt 15 zur Beilegung von Streitigkeiten gilt für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, einschließlich aller Ansprüche, die vor Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung gegen Sie oder OkCupid entstanden sind, und aller Ansprüche, die nach Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung gegen Sie oder OkCupid entstanden sind. Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in dieser Vereinbarung können Sie sich gegen die rückwirkende Anwendung dieses Abschnitts 15 zur Streitbeilegung in Bezug auf Ansprüche entscheiden, die vor Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung gegen Sie oder gegen OkCupid entstanden sind. Sie können sich dagegen entscheiden, indem Sie uns innerhalb von 30 Tagen nach Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung eine schriftliche Mitteilung an die folgende E-Mail-Adresse senden: OptOut@OkCupid.com. Bitte richten Sie keine Kundendienstanfragen an OptOut@OkCupid.com, da diese nicht beantwortet werden; solche Anfragen sollten an den Kundendienst unter support@okcupid.com gerichtet werden. Sie müssen Informationen angeben, die ausreichen, um Ihre Konten zu identifizieren, wie z. B. die E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, die mit Ihren Konten verknüpft ist, und sollten eine Erklärung enthalten, dass Sie sich gegen die rückwirkende Anwendung dieses Abschnitts 15 zur Streitbeilegung entscheiden. Bitte beachten Sie: Wenn Sie sich gegen die rückwirkende Anwendung dieses Abschnitts 15 zur Streitbeilegung entscheiden, unterliegen Sie weiterhin allen Abschnitten zur Streitbeilegung und zum Schiedsverfahren, denen Sie zuvor zugestimmt haben, einschließlich aller Schiedsbestimmungen, Verzichtserklärungen auf Sammelklagen und rückwirkenden Antragsabschnitte, und sind an diese gebunden. Unabhängig davon, ob Sie sich gegen die rückwirkende Anwendung dieser Änderungen entscheiden, legen die Parteien alle Ansprüche, die nach Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung gegen Sie oder OkCupid entstehen, gemäß diesem Abschnitt zur Beilegung von Streitigkeiten bei.

16. GELTENDES RECHT

Für Streitigkeiten gelten (außer wo es gesetzlich unzulässig ist) das Recht des US-Bundesstaates Texas und der Federal Arbitration Act.

Soweit gesetzlich zulässig, gelten die Gesetze des US-Bundesstaats Texas ohne Berücksichtigung der Kollisionsnormen für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag oder in Verbindung damit oder aus unseren Dienstleistungen ergeben. Vorsorglich wird angemerkt, dass für Benutzer mit Wohnsitz außerhalb der Vereinigten Staaten die Wahl des texanischen Rechts keine Verbraucherschutzgesetze in dem Rechtshoheitsgebiet, in dem Sie zum Zeitpunkt der Annahme dieser Vereinbarung wohnhaft sind, außer Kraft setzt. Ungeachtet des Vorstehenden unterliegt das in Abschnitt 15 dargelegte Streitbeilegungsverfahren dem Federal Arbitration Act.

17. AUSWAHL DES GERICHTSSTANDS

Soweit gesetzlich zulässig, müssen alle Ansprüche, die aus keinem Grund schiedsgerichtlich entschieden werden, in Dallas County, Texas, verhandelt werden (mit Ausnahme von Ansprüchen, die vor einem Gericht für Bagatellsachenoder für Benutzer mit Wohnsitz in der EU, dem EWR, dem Vereinigten Königreich oder der Schweiz oder einer anderen Gerichtsbarkeit eingereicht werden, wo dies gesetzlich verboten ist).

Außer wo es gesetzlich unzulässig ist, darunter für Nutzer mit Wohnsitz in der EU, im EWR, im Vereinigten Königreich oder in der Schweiz, die gemäß geltendem Recht Ansprüche in ihrem Wohnsitzland geltend machen können, und mit Ausnahme von Ansprüchen, die ordnungsgemäß bei einem zuständigen Gericht für Bagatellsachen wie in Abschnitt 15 dargelegt, werden alle Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, unseren Diensten oder Ihrer Beziehung zu OkCupid ergeben und aus welchem Grund auch immer nicht durch Schiedsspruch entschieden oder vor einem Gericht für Bagatellsachen eingereicht werden können, ausschließlich vor den US-Bundes- oder einzelstaatlichen Gerichten mit Gerichtsstand Dallas County, Texas, USA verhandelt. Sie und OkCupid stimmen der persönlichen Zuständigkeit der Gerichte im US-Bundesstaat Texas zu und verzichten auf jegliche Ansprüche in Verbindung mit der Doktrin des ungünstigen Gerichtsstands.

18. SCHADLOSHALTUNG IHRERSEITS

Sie erklären sich damit einverstanden, OkCupid zu entschädigen, wenn aufgrund Ihrer Handlungen ein Anspruch gegen OkCupid erhoben wird.

Sie verpflichten sich, in dem durch geltendes Recht zulässigen Umfang, OkCupid, seine verbundenen Unternehmen und deren jeweilige Führungskräfte, Direktoren, Beauftragte und Mitarbeiter in Bezug auf sämtliche Klagen, Forderungen, Ansprüche, Schäden, Verluste, Kosten, Verbindlichkeiten und Ausgaben einschließlich Anwaltskosten zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die sich aufgrund Ihres Zugriffs auf unsere Dienste oder deren Nutzung, Ihres Verhaltens gegenüber anderen Nutzern, Ihrer Inhalte oder aus Verstößen Ihrerseits gegen diesen Vertrag ergeben oder in irgendeinem Zusammenhang mit diesen stehen.

19. EINVERSTÄNDNIS MIT DEN BEDINGUNGEN

Durch die Nutzung unserer Dienste bringen Sie Ihr Einverständnis mit den Bedingungen dieses Vertrags zum Ausdruck.

Durch die Nutzung unserer Dienste, ob über ein Mobilgerät, eine mobile Anwendung oder einen Computer, erklären Sie sich damit einverstanden, an (i) diese Bedingungen, die wir von Zeit zu Zeit ändern können; (ii) an unsere Datenschutzrichtlinie, unsere Cookie-Richtlinie, die Community Guidelines, und die Sicherheitstipps; und (iii) etwaige zusätzliche Bedingungen beim Kauf gebunden zu sein. Wenn Sie nicht mit allen Bedingungen dieses Vertrags einverstanden sind, sind Sie nicht berechtigt, unsere Dienste zu nutzen.

Die in diesem Text verwendeten Pronomen und ihre jeweiligen Variationen umfassen je nach Kontext die männliche, weibliche oder neutrale Form bzw. die Einzahl oder Mehrzahl der juristischen oder natürlichen Personen, die hierin jeweils erwähnt werden.

20. GESAMTER VERTRAG

Dieser Vertrag ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen oder Zusicherungen.

Diese Bedingungen stellen zusammen mit der Datenschutzrichtlinie, der Cookie-Richtlinie, Community Guidelines, und de Sicherheitstipps; und allen etwaigen zusätzlichen Bedingungen beim Kauf den gesamten Vertrag zwischen Ihnen und POF bezüglich der Nutzung unserer Dienste dar. Die Bedingungen ersetzen alle vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen, Zusicherungen und Übereinkünfte zwischen uns. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen als unwirksam, rechtswidrig oder anderweitig undurchsetzbar erachtet werden, bleibt der Rest dieses Vertrages vollumfänglich in Kraft. Die Nichtausübung oder Nichtdurchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung dieser Bedingungen durch das Unternehmen stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr OkCupid-Konto nicht übertragbar ist, und dass alle Ihre Rechte an Ihrem Konto und an dessen Inhalten, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist, nach Ihrem Tod enden. Hierunter gewährte Rechte und Lizenzen dürfen von Ihnen nicht übertragen oder abgetreten werden, können aber von uns ohne Einschränkung abgetreten werden. Diese Bedingungen begründen keine Agentur, keine Partnerschaft, kein Joint Venture, kein treuhänderisches oder sonstiges besonderes Verhältnis und kein Arbeitsverhältnis und Sie dürfen keinerlei Zusicherungen im Namen von OkCupid machen oder OkCupid in irgendeiner Weise binden.

21. BESONDERE BEDINGUNGEN IN EINZELNEN BUNDESSTAATEN/LÄNDERN

In Arizona, Kalifornien, Colorado, Connecticut, Illinois, Iowa, Minnesota, New York, North Carolina, Ohio, Rhode Island und Wisconsin gelten besondere Bedingungen

Für Abonnenten mit Wohnsitz in New York gelten die nachstehenden Bedingungen:

• Es gibt keine Garantie dafür, dass sie durch die Dienste eine bestimmte Anzahl an „Vorschlägen“ bekommen – vielmehr sind die Dienste so konzipiert, dass Abonnenten so viele Profile einsehen können, wie sie möchten;
• Durch schriftliche Mitteilung an die Match Group Legal, P.O. Box 25472, Dallas, Texas 75225, USA können Abonnenten ihr Abonnement bis zu ein Jahr lang einfrieren;
• Wie Ihre Daten verwendet werden und wie Sie auf Ihre Daten zugreifen können, ist in unserer Datenschutzbestimmung dargelegt;
• Die Dating Service Consumer Bill of Rights (Verbraucherrechte im Zusammenhang mit Partnerschaftsbörsen) des US-Bundesstaates New York können Sie hier einsehen;

Für Abonnenten mit Wohnsitz in North Carolina gelten die nachstehenden Bedingungen:

• Die Buyer‘s Rights (Käuferrechte) des US-Bundesstaates North Carolina können Sie hier einsehen.

Für Abonnenten mit Wohnsitz in Illinois, New York, North Carolina und Ohio gelten die nachstehenden Bedingungen:

• Unsere Dienste sind an den meisten Orten in den Vereinigten Staaten verfügbar. Wenn Sie glauben, dass Sie an einen Ort umgezogen sind, an dem unsere Dienste nicht verfügbar sind, kontaktieren Sie uns bitte schriftlich unter der Anschrift Match Group Legal, P.O. Box 25472, Dallas, Texas 75225, USA, damit wir mit Ihnen zusammen eine Alternative finden oder Ihnen eine Rückerstattung bereitstellen können.

Für Abonnenten mit Wohnsitz in Arizona, Kalifornien, Colorado, Connecticut, Illinois, Iowa, Minnesota, New York, North Carolina, Ohio, Rhode Island und Wisconsin gelten die nachstehenden Bedingungen:

Ihr Recht auf Kündigung – Sie können Ihr Abonnement ohne Konventionalstrafe oder eine Verpflichtung jederzeit vor Mitternacht des dritten Geschäftstags nach dem Datum Ihres Abonnementabschlusses kündigen. Für den Fall, dass Sie vor dem Ende Ihrer Abonnementdauer versterben, steht Ihrem Nachlass eine Rückerstattung des Anteils jener Zahlungen zu, welche Sie für Ihr Abonnement geleistet haben und welche dem Zeitraum nach Ihrem Tod zugerechnet werden können.Für den Fall, dass Sie vor dem Ende Ihrer Abonnementdauer eine Behinderung entwickeln (sodass Sie nicht in der Lage sind, unsere Dienste zu nutzen), steht Ihnen eine Rückerstattung des Anteils jener Zahlungen zu, die Sie für Ihr Abonnement geleistet haben und die dem Zeitraum nach Ihrer Behinderung zugerechnet werden können. Hierfür müssen Sie das Unternehmen in der gleichen, oben in Abschnitt 8 beschriebenen Weise benachrichtigen, in der Sie eine Rückerstattung verlangen.

OkCupid – Zusätzliche Nutzungsbedingungen (LIVE)

1. Diese zusätzlichen Nutzungsbedingungen ergänzen die Nutzungsvereinbarung, mit der Sie sich als OkCupid-Nutzer bereits einverstanden erklärt haben, und gelten nur für Ihre Nutzung der OkCupid LIVE-Dienste (die „LIVE-Dienste“). Neben diesen zusätzlichen Nutzungsbedingungen unterliegt Ihre Nutzung der LIVE-Dienste der OkCupid-Nutzungsvereinbarung (einschließlich u. a. als Bestandteil der „Dienste“), der OkCupid-Datenschutzrichtlinie, den OkCupid-Community-Richtlinien und den  Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von MeetMe. Gemäß der OkCupid-Nutzungsvereinbarung behalten wir uns das Recht vor, die zusätzlichen Nutzungsbedingungen jederzeit zu modifizieren, zu ergänzen oder zu ändern.
2. Sie sind sich darüber bewusst und erklären sich damit einverstanden, dass die LIVE-Dienste von The Meet Group, Inc. erbracht werden und dass Sie durch Zugriff auf die LIVE!- Dienste Inhalte angezeigt bekommen, die sowohl von OkCupid- als auch von Meet Group-Nutzern eingestellt werden können, und dass Ihre Inhalte wiederum von sowohl OkCupid- als auch Meet Group-Nutzern eingesehen werden können.
3. Ihnen ist bewusst und Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Meet Group, Inc. als Anbieter der Dienste und als Verantwortlicher für alle Daten oder Inhalte agiert, die Sie über die LIVE-Dienste einstellen oder erstellen. Sie bestätigen, dass Ihnen daher bewusst ist und Sie sich damit einverstanden erklären, dass OkCupid Ihnen gegenüber, außer in Bezug auf die über OkCupid getätigten Käufe, unter keinen Umständen, nach keiner Haftungstheorie und für keine Beträge haftet und dass jede solche Haftung den Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von MeetMe unterliegt.
4. Da die LIVE-Dienste separat gehostet werden, werden manche Ihrer Einstellungen in OkCupid möglicherweise nicht auf die LIVE-Dienste übertragen.
5. Von Zeit zu Zeit haben Sie im Rahmen der Nutzung der LIVE-Dienste gegebenenfalls die Möglichkeit, sogenannte „Live Credits“ zu kaufen. Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass diese Live Credits virtuelle Gegenstände im Sinne von Abschnitt 8(c) der OkCupid-Nutzungsvereinbarung sind. Die Live Credits können nur auf den LIVE-Diensten, und nicht auf der OkCupid-Plattform verwendet werden. Die Nutzung der Live Credits unterliegt ausdrücklich dem Abschnitt „Geschenke“ der  Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von MeetMe. LIVE CREDIT-KÄUFE SIND ENDGÜLTIG UND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG. NICHT BENUTZTE LIVE CREDITS VERFALLEN 180 TAGE NACH DEM KAUFDATUM.
6. Soweit Sie im Rahmen Ihrer Nutzung der LIVE!- Dienste Geschenke erhalten, unterliegen der Erhalt dieser Geschenke und die Möglichkeit, diese Geschenke auszuzahlen, ausschließlich der Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von MeetMe. Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass Sie sich damit einverstanden erklären, für die Lösung jeglicher Probleme beim Erhalt oder der Auszahlung von Geschenken ausschließlich The Meet Group, Inc. zu konsultieren.